Zu­sam­men­ar­beit für Ar­bing

Kurz vor Auftragsvergabe der PV-Anlagen auf Gemeindedächern haben wir GRÜNE gemeinsam mit der ÖVP Mängel in der vorgelegten Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgedeckt. So konnten wir die Gemeinde vorerst vor einem großen, wahrscheinlich 6-stelligen Schaden bewahren. Ein guter, wenn auch nicht freudiger Anlass um auch aus unserer Sicht über das Thema „Zusammenarbeit im Gemeinderat“ zu berichten.

In den letzten Tagen fand zum Thema „Photovoltaik auf Gemeindedächern“ eine Besprechung mit allen Projektbeteiligten (Planer und mögliche Lieferanten) statt. Wir GRÜNE machten bereits vor der letzten GR-Sitzung informell deutlich, dass an der vorgelegten Wirtschaftlichkeitsberechnung etwas nicht stimmen konnte. Dieser Hinweis wurde seitens der ÖVP aufgenommen. Der Gemeinderat beschloss in seiner letzten Sitzung einstimmig die Vertagung der Auftragsvergabe und die Einberufung des angesprochenen Treffens.

Die Idee der ÖVP, auf den gemeindeeigenen Dächern PV-Anlagen zu errichten, haben wir von Anfang an unterstützt. Jedoch wollten wir nicht gleich das vorgeschlagene Modell mittels Betreiber beschließen, sondern auch alternative Umsetzungsmodelle diskutieren (siehe „Photovoltaik um jeden Preis“ => Link https://ooe.gruene.at/news/photovoltaik-um-jeden-preis/ ). Leider unterstützte uns dabei keine andere Fraktion. Daher drängten wir auf eine detaillierte schriftliche Festlegung der Rahmenbedingungen, um dem Projekt in der vorgelegten Form zustimmen zu können. Zu unserer Überraschung wurden wir dafür damals von der ÖVP als Blockierer dargestellt (siehe „Sonnenstrom für Arbing“, => Link https://arbing.ooevp.at/projekte-fuer-arbing/sonnenstrom-fuer-arbing). Aber genau diese schriftlichen Festlegungen (wie „Wirtschaftlichkeit muss für Gemeinde in 15 Jahren gegeben sein“) haben uns jetzt geholfen gemeinsam (GRÜNE und ÖVP) Schaden von der Gemeinde abzuwenden.

Dieses Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, dass verschiedene Meinungen im Gemeinderat vertreten sind. Das führt nämlich unweigerlich dazu, dass wir Dinge ausdiskutieren müssen. Das mag schon manchmal langwierig und hitzig sein. Als „Streit“ hätten wir GRÜNE das allerdings nicht bezeichnet!

Wir können viel mehr darauf stolz sein, dass wir in Arbing über alle Fraktionen hinweg so viele engagierte Gemeinderät:innen haben, die ein gemeinsames Ziel haben: Das Beste für Arbing!