Viel erreicht durch Grüne Regierungsarbeit
Sind wir Grüne tatsächlich Mitglied einer unbeliebten Regierung? Glaubt man den vielen Umfragen, so ist das Vertrauen in die Politik in ganz Europa aktuell geschwächt. Wöchentlich präsentierte Parteiumfragen prägen unsere Meinungsbildung, sodass im bevorstehenden Superwahljahr diejenigen vorne liegen, die besonders laut schreien. Politik ist kein Spielzeug von Emotionen, Halbwahrheiten oder von unterschwelligen Kräften. Regierungspolitik heißt Verantwortung tragen, die Sache zu bearbeiten und nach besten Lösungen zu suchen.
Lassen wir mal die täglichen Schlagzeilen zur Seite und betrachten, was die grüne Regierungsarbeit bis jetzt so alles erreicht hat: Das Klimaticket ist eine Erfolgsstory, auf die viele Österreicher:innen lange warten mussten. Die CO2-Bepreisung in Verbindung mit dem Klimabonus schafft die Transformation in der Energiewirtschaft und Verkehr. Die Kritiker:innen prangern die CO2-Bepreisung an und lassen den Klimabonus untern Tisch fallen. Also, Halbwahrheiten bringen uns nicht weiter.
Die Valorisierung der Sozialleistungen ist eine Forderung seit Jahrzehnten mehrerer Koalitionspartner. Der Grüne Regierungsmotor hat auch dies auf den Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit gebracht. Die aktuelle Förderung zum klimafreundlichen Heizungstausch oder die Förderungen für PV-Anlagen ist heuer nochmals nachgebessert worden und wird viele Haushalte bei ihrer Investition helfen.
Faktum ist, unsere Klimaministerin Leonore Gewessler, unsere Justizministerin Alma Zadic und unser Gesundheitsminister Johannes Rauch haben sehr viel in der Regierungsarbeit weitergebracht. Sie brechen mit alten Denkweisen und schaffen zeitgemäße innovative Ansätze. Dementsprechend werden sie von den anderen Parteien gerne angegriffen und zum Feindbild hochstilisiert. Sind sie doch ein ernst zu nehmender Gegner.
Ich möchte Sie/Dich gerne einladen im bevorstehenden Superwahljahr 2024 an der sachlichen Diskussion in unserer Gesellschaft mitzuwirken und die Regierungsarbeit fair zu beurteilen.
