Grüner Antrag gegen Uni-Kürzungen
Grüner Antrag, dass sich Oberösterreich geschlossen gegen die Kürzungen für unsere Unis wehrt, von Schwarz und Rot im Ausschuss auf Herbst vertagt – nur net hudeln lautet die Devise, während heute auch in Linz Tausende gegen die Kürzungen demonstrieren
„Vom Donner gerührt war LH Stelzer wegen der Uni-Kürzungen. Ziemlich laut hat er gepoltert. Jetzt wartet er mit seiner ÖVP offenbar leise unterm Tisch, bis das Gewitter vorbezieht. Denn im Paarlauf mit der Winkler-SPÖ tut man jetzt einmal gar nix. Unserem Antrag, dass sich Oberösterreich geschlossen gegen die massiven Kürzungen für unsere Unis wehrt, haben die Bundesregierungsparteien Schwarz und Rot nicht zustimmen wollen und ihn mal bis in den Herbst vertagt. Net hudeln, meinen die beiden, während heute auch in Linz Tausende gegen diesen in Wien fabrizierten Bildungs-Gau auf die Straße gehen werden“, sieht der Grüne Klubobmann LAbg. Severin Mayr diese Verzögerungen im heutigen Ausschuss als völlig falsches Signal.
Das Rauszögern des Grünen Antrags ist umso unverständlicher, als sich darin die Argumente und Forderungen des Landeshauptmanns wiederfinden. Dass diese Kürzungen den Wirtschaftsstandort bedrohen. Dass ein Industrie-, Exportland wie Oberösterreich ein enges Zusammenspiel von Wissenschaft und Wirtschaft benötigt. Dass dort investiert und nicht gekürzt werden muss. „Also bitte was ist geschehen, dass die ÖVP jetzt kneift, ihren eigenen Forderungen nicht mehr zustimmen kann und diese fatalen Kürzungen über den Sommer jetzt mal sacken lässt? Wo ist das Aufbegehren gegen diese Breitseite aus dem Wissenschaftsministerium?“, ist für Mayr dieses Vorgehen mehr als seltsam.
Eine klare Botschaft richtet Mayr auch an die Winkler-SPÖ: „Mit so einem Vorgehen pulverisiert sie jegliche Glaubwürdigkeit beim Thema Wirtschaftsstandort. Wer soll sie ernst nehmen, wenn sie sich künftig angeblich für Bildung, Unis und Studierende in Oberösterreich stark macht. Priorität hat offenbar die rote Bundespartei und nicht Oberösterreich“, meint Mayr.
