Jugendschutzgesetz NEU? Harte Nuss in OÖ

„Wenn sich der nächste Versuch zu einem bundesweit einheitlichen Jugendschutzgesetz anbahnt, ist das gut. Er hat natürlich die volle Unterstützung der Grünen. Noch besser wärs, wenn man die Anläufe mal ins Ziel bringen würde. Das geht nur, wenn Schwarz-Blau hier Land die Sonderling-Rolle aufgibt und sich nicht länger in der Frage der Ausgehzeigen sperrt. Denn daran ist eine Vereinheitlichung immer und immer wieder gescheitert. Das weiß wohl auch Tirols Landeshauptmann Mattle. Und wenn er ein einheitliches Jugendschutzgesetz als „harte Nuss“ sieht, weiß er zudem, dass sie ganz besonders in Oberösterreich zu knacken sein wird. Aber genau das erwarten und fordern wir“, reagiert die Grüne Jugendsprecherin LAbg. Anne-Sophie Bauer auf die Ankündigungen des Tiroler Landeshauptmanns und Vorsitzenden der LH-Konferenz

Fakt ist die groteske Situation, dass jenseits der Landesgrenzen Oberösterreichs die Jugendlichen länger ausgehen dürfen als hierzulande. Fakt ist aber auch, dass immer mehr Stimmen auch in der ÖVP, vor allem die Junge ÖVP, für eine Änderung eintreten. Dass auch die Expert:innen der Kinder- und Jugendanwaltschaft und der Bundesjugendvertretung für eine Ausweitung der Fortgezeiten eintreten, ist bekannt. „Von allen Seiten wächst der Druck auf die Koalition ihren Widerstand zu kippen. Wir erwarten, dass dieser Druck auch in kommenden Verhandlungen weiter steigt. Man muss dieser Koalition nachdrücklich vor Augen führen, dass die jungen Menschen in Oberösterreich und ihre Eltern genauso verantwortungsvoll mit den Ausgehzeiten umgehen können wie jene im Rest Österreichs“, betont Bauer.

Bauer: „Was in acht Bundesländern klappt, muss doch auch in Oberösterreich klappen. Wir brauchen einen realitätsnahen und modernen Jugendschutz, der in ganz Österreich gilt und keine Eigenbrötlerei. Das muss die Leitlinie bei kommenden Verhandlungen sein“.