Fördertopf für PV-Anlagen nach 33 Sekunden leer

Der Fördertopf für Photovoltaik-Anlagen des Bundes war beim jüngsten Fördercall nach nur 33 Sekunden schon wieder leer. Umwelt- und Klima-Landesrat Landessprecher Stefan Kaineder sieht darin ein Muster: Statt Planbarkeit für Oberösterreichs Haushalte und Betriebe liefert der Bund eine Förderlotterie, bei der am Ende die große Mehrheit durch die Finger schaut.

„Wer sich um sechs Uhr in der Früh vor den Computer setzt und trotzdem leer ausgeht, dem kann man schwer erklären, dass das Energiepolitik ist“, sagt Kaineder. „Das ist kein System, das ist ein Glücksspiel und die Verlierer sind die Menschen, die es ernst meinen mit der Energiewende und ihren Teil zur Energieunabhängigkeit beitragen wollen.“

Ein Förder-Roulette statt eines Plans
Wer in Oberösterreich sein Dach mit einem Sonnenkraftwerk ausstatten will, plant meist über Monate oder sogar Jahre: Angebote einholen, Handwerker:innen organisieren, Kredite anfragen. Kaineder findet klare Worte dafür: „Menschen, die investieren wollen, brauchen Verlässlichkeit und keine Lotterie. Die Bundesregierung enttäuscht hier einmal mehr die Bevölkerung.“

Eine Frage der Gerechtigkeit
Für Kaineder steckt hinter der Förderchaos-Debatte mehr als ein technisches Problem. Wer sich eine PV-Anlage auch ohne Zuschuss leisten kann, baut sie ohnehin. Wer aber auf die Förderung angewiesen ist – Familien mit knappem Budget, kleine Betriebe, Landwirtinnen und Landwirte – schaut oft durch die Finger. „Da geht es auch um Gerechtigkeit. Die, die es sich leisten können, brauchen keine Förderung für ihr Sonnenkraftwerk. Aber genau die, die darauf angewiesen sind, gehen leer aus. Das ist das Gegenteil von fairer Energiepolitik“, so Kaineder.