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12.02.2024 Allgemein

An­fra­ge GRÜ­NE Ü­ber­schüs­se Kanal 2013 bis 2017 - Zah­len?

Hinterstoder 20240212 Anfrage GRÜNE Überschüsse Kanal 2013 bis 2017

Anfrage der GRÜNEN zu ehemaligen Überschüssen der Jahre 2013 bis 2017 für den Bereich Kanal / Abwasserbeseitigung in Hinterstoder

Nachdem wir am 14.12.2023 bereits eine erste Anfrage zu den Überschüssen im Bereich der Abwasserbeseitigung sowie den etwaig in Rücklagen investierten Beträgen für die Jahre 2018 – 2022 gestellt haben, wollten wir dieses Mal wissen, wie es hier den Jahren davor ausgesehen hat.
(Anfrage unten – im Downloads-Bereich)

 

Fragen an den Bgm von Hinterstoder zu den Überschüssen im Bereich der Abwasserbeseitigung in Hinterstoder in den Jahren 2013 bis 2017

  • Wie hoch waren die Einnahmen aus den Benützungsgebühren (Kanalgrundgebühr und Kanalbenützungsgebühr) in den Jahren 2013 – 2017?
    2013: 559.574,56€
    2014: 589.127,81€
    2015: 606.838,23€
    2016: 620.597,07€
    2017: 631.246,29€
  • Wie hoch waren die erzielten Überschüsse in den Jahren 2013 – 2017?
    2013: 0€
    2014: 61.845€
    2015: 0€
    2016: 17.152€
    2017: -21.207€ (Rechnungsabschluss)
  • Wurden in den Jahren 2013 – 2017 Teile der Überschüsse Rücklagen zugeführt, wenn ja wie hoch waren diese und in welchen Jahren?
    Nein, sind nicht zugeführt worden. In dem selben Zeitraum wurde dieses Geld für den Zonenplan verwendet, der € 54.606 ausgemacht hat. Wenn man diese 5 Jahre addiert kommt ein Gesamtüberschuss von 57.791€ heraus, also ist fast alles für den Zonenplan verwendet worden und für nichts anders. Das ist auch so geprüft worden seitens BH und dann schließendlich IKD also es hat sicher seine Richtigkeit.

Es bleiben Fragen

Uns liegt ein alter Prüfbericht der IKD über Hinterstoder aus dem Jahr 2015 vor.
(siehe hier unten – im Downloads-Bereich)

In diesem ist auf S. 24 zu ‘Abwasserbeseitigung’ (Jahre 2012 – VA 2015) zu lesen:

“Die laufende Gebarung der Abwasserbeseitigung zeigte im Prüfzeitraum stets Überschüsse,
welche sich zwischen rund 290.800 Euro und rund 310.500 Euro bewegten. Der
Voranschlag 2015 geht von einem präliminierten Überschuss in Höhe von 267.100 Euro aus.”

 

In dem Chart darüber ist bzgl. Überschuss für die Jahre 2012 bis VA 2015 angegeben:
2012: 290.793€
2013: 294.436€
2014: 310.459€
VA 2015: 267.100€

 

Es sind in dem Bericht also die Jahre 2013 und 2014 enthalten, und es gibt hier große Unterschiede zu den uns genannten Zahlen.

 

Zusammenfassung:

Überschüsse Abwasserbeseitigung:
JAHR     lt. Anfrage Bgm     lt. IKD 2015

2013:      0€                           294.436€

2014:      61.845€                  310.459€

 

Wir verstehen die Unterschiede (> 500.000€) nicht, und überlegen aktuell was wir tun können, um diese Unterschiede aufklären zu können…

Downloads

  • Hinterstoder 20240212 Anfrage GRÜNE Überschüsse Kanal Abwasserbeseitigung 2013 bis 2017

  • Hinterstoder-2015-IKD-Pruefungsbericht-Abwasserbeseitigung-Ueberschuesse

Helmut Zörrer
  • Gemeinderat
  • Ausschüsse: Prüfungsausschuss, Raumplanung, Bauangelegenheiten; Ersatz: Sanität
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