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02.02.2024 Allgemein

Ge­mein­sam neue Wege gehen für eine at­trak­ti­ve und kli­ma­fit­te

Fraktionsobfrau Jutta Müller

 

„Wichtige Themen sind für uns Grüne auch im Jahr 2024: die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen in den Ausschüssen thematisieren und einfordern, Forcierung der aktiven Mobilität – dazu braucht es mehr sichere Geh- und Radwege im gesamten Gemeindegebiet und bei einer attraktiven Neugestaltung des Stadtzentrums aktiv mitzuwirken“, so Fraktionsobfrau Jutta Müller und ergänzt: „all das braucht eine aktive  Einbindung der Bevölkerung von Beginn an!“

 

  • Neugestaltung Stadtzentrum mit Einbindung der Bevölkerung!

Klima fit und attraktiv für die Bevölkerung, für alle Verkehrsteilnehmer:innen und die Wirtschaftstreibenden.

 

Dass es hier sehr unterschiedliche Interessen gibt, haben wir die letzten Monate gesehen. Um hier allen Anforderungen an einen attraktiven öffentlichen Raum gerecht zu werden braucht es eine ehrliche Einbindung der Bevölkerung, der Bewohner:innen und der Wirtschaftsbetrieben. „Dazu müssen wir JETZT einen aktiven Beteiligungsprozess mit externer Begleitung starten“, fordern die Grünen.

 

Mit dem Aufruf sich einzubringen in unserer letzten Grünen Zeitung haben wir sehr konstruktive Vorschläge bekommen:

Forderungen nach mehr Begegnungsräumen im Zentrum und in Siedlungen, Bäume die Schatten spenden mit Bänken und Tischen – wo jung und alt sich austauschen, Spielplatz im Stadtzentrum, Trinkwasserbrunnen, … aus Klimaschutzgründen müssen wir auch schauen, wo können wir entsiegeln oder zusätzliche Bäume pflanzen.

 

Wir dürfen auch von anderen Gemeinden lernen: ob von Ottensheim mit einer der ersten Begegnungszonen, von Gmunden die die Begegnungszone ausweiten und eine 40 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung im Zentrum haben oder von Freistadt mit neuen „Schwammstadtbäumen“. Mit einer „Bereisung“ und einem ehrlichen Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort können wir nur profitieren.

 

  • Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit, Ausbau der Radinfrastruktur und Weiterentwicklung des Parkleitsystems

Die Anträge haben wir im letzten Jahr dazu eingebracht und werden dies immer wieder im Verkehrsausschuss bzw. im Gemeinderat diskutieren und die Umsetzung einfordern. Nur zu sagen, da fahren eh alle nur 30 km/h und damit ist keine 30er Zone notwendig wollen wir nicht gelten lassen. Sondern für uns Grüne steht die Sicherheit der Fußgänger:innen, der Radfahrer:innen im Mittelpunkt und daher müssen wir alles tun um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. „Immer mehr Familien wollen ihre Wege mit dem Rad zurück legen und das hat die Radlobby Oberes Mühlviertel Stadt.Rad.Fuß. bei der ersten kidicalmass gezeigt“, gratulieren die Grünen der aktiven Gruppe zu der erfolgreichen Veranstaltung.

„Dass in unmittelbarer Zentrumsnähe Parkplätze zur Verfügung stehen, haben wir im letzten Sommer gesehen. Aber für viele Besucher:innen ist das wenig bekannt und daher wollen wir das Parkleitsystem weiter entwickeln und z. B. auch die Gehwege ins Zentrum anschreiben“, fordern Müller und Schwarz. https://radland.at/gehzeit-karte/

 

  • Jugend- und Fraueninteressen in die Gemeinderatsarbeit einfließen lassen

Jutta Müller: “Es liegt in meiner Polit-DNA diese Interessen, die oft in der öffentlichen Diskussion untergehen, stärker in meine politischen Arbeit einbauen. Gewaltprävention und Gleichstellung der Frauen sind auch Gemeindethemen!“

 

 

Stadträtin LAbg. Ulrike Schwarz

 

  • Biodiversität und Bodenschutz sind wichtige Säulen im Klimaschutz

Im Umweltausschuss gibt es dazu eine gute Parteiübergreifende Zusammenarbeit. Und sehr zu begrüßen ist auch das Engagement im Bauhof – dafür bedanke ich mich als Ausschussvorsitzende sehr herzlich. „Aber nur eine neue Streuobstwiese oder mehr Blumenwiesen auf öffentlichen Plätzen ist hier langfristig zur Steigerung der Biodiversität zu wenig. Daher braucht es auch hier eine stärkere Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger einen Beitrag zu leisten“, kündigt Stadträtin LAbg. Ulrike Schwarz eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit zur Bienenfreundlichen Gemeinde an. https://www.bienenfreundlich.at

 

  • Klimawandelanpassungsmaßnahmen sind notwendig

Im letzten Jahr haben wir dazu einen Workshop mit dem Klimabündnis OÖ gemacht und gemeinsam einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung vorgelegt wird. „Erste Maßnahmen haben wir aber schon gestartet und auch von der Umweltabteilung des Landes OÖ eine Förderung zugesagt bekommen: ein Trinkwasserbrunnen beim Spielplatz „Villa Sinnenreich“ und auch eine Sitzgelegenheit mit Sonnenschutz wird demnächst aufgestellt“, berichtet Schwarz und freut sich, dass der Spielplatz so weiter attraktiviert wird. https://www.land-oberoesterreich.gv.at/236810.htm

 

Da zeigt sich auch, dass eine Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen ganz wichtig ist, weil es um eine gute Lebensqualität und eine klimafitte Gemeinde geht. Hier werden wir im kommenden Jahr in unterschiedlichen Ausschüssen, ob Verkehr, Stadtentwicklung und Bau oder auch im Schulbau viele Möglichkeiten geben und auch Förderungen dafür abzuholen.

 

Also ein arbeitsreiches Gemeindepolitik-Jahr steht vor uns, neben all den anstehenden Wahlen. Natürlich wird die Themen Bodenschutz oder Energie weiter intensiv bearbeitet. Wir arbeiten mit Begeisterung für ein gutes Klima in Rohrbach-Berg UND wir wollen die Bevölkerung aktiv mitnehmen!

Ulrike Schwarz
Ulrike Schwarz

Landtagsabgeordnete

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