FPÖ und Energiewende: Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr
Ein offenherziges Bekenntnis zum Klimaschutzversagen dieser Landeskoalition und eine einzige Kapitulation vor der Klimakrise – Einladung an die ÖVP zu echtem Klimaschutz, die Mehrheiten dafür gibt es
„Dies ist nichts anderes als ein offenherziges Bekenntnis zum Klimaschutzversagen dieser Landeskoalition. Eine Kapitulation vor der Klimakrise und ihren Folgen. Mit diesem blauen Zugang, mit allen diesen Relativierungen und Beschwichtigungen ist keines der Klimaziele auch nur in Blickweite und wird die Energiewende zur Utopie. Aber es ist wahrlich nicht überraschend. Es spiegelt das wider, was die Koalition seit Jahren an Blockaden und Stillstand praktiziert. Es ist der Grund, warum Oberösterreich bei Klimaschutz und Energiewende dort steht, wo es steht. Warum sich keine neuen Windräder drehen und das Potential der Erneuerbaren Energien derart brach liegt. Aber so eine Politik kann sich das Land nicht mehr leisten und hat sie auch nicht verdient“, kommentiert der Grüne Landessprecher LR Stefan Kaineder heutigen Ausführungen der FPÖ zur Energiezukunft in Oberösterreich.
Dieses Versagen ist ein gemeinsames Produkt von Schwarz-Blau. Dementsprechend richtet Kaineder einen klaren Appell an die ÖVP: „Wie die FPÖ beim Klimaschutz tickt, war immer schon hinlänglich bekannt. Auch der ÖVP. Dennoch hat sie die FPÖ zweimal bewusst an ihre Seite geholt. Es ist Zeit für die ÖVP, wieder einen eigenständigen Weg zu gehen, einen echten Klimaschutzkurs einzuschlagen und für eine kraftvolle Energiewende im Sinne des Landes, seiner Menschen und der Wirtschaft zu sorgen. Die Mehrheiten dafür gäbe es, nur muss sich die ÖVP entscheiden. Die Wissenschaft, alle Zahlen, Daten und Fakten geben genau vor, was für Klimaschutz und Energiewende in Oberösterreich zu tun ist“, betont Kaineder.
Völlige Ignoranz und Verkennung der Lage bei der FPÖ ortet auch der Grüne Klubobmann LAbg, Severin Mayr: „Unrealistische und wenig evaluierte Klimaziele, Klimaschutz als Mantra, übertriebene Katastrophenszenarien. Wir hören das seit Jahren, bei alles möglichen Debatten im Landtag und erleben es in der realen Politik. Die FPÖ hat nicht verstanden, wird auch nicht verstehen. Anders als die Menschen, die längst erkannt haben, dass ein neues Energiezeitalter angebrochen ist. Anders als die Wirtschaft, die bereit ist, die Energiewende umzusetzen, die enormen Chancen zu nutzen aber den uneingeschränkten Rückhalt einer weitsichtigen und durchsetzungsstarken Politik braucht. Dass die FPÖ nicht in dieses Konzept passt, hat sie heute wieder klargestellt“, betont Mayr.
