Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz ist geschafft
Eine So-lala-Lösung ist für die Grünen nie in Frage gekommen – LR Achleitner täte gut daran, die gleiche Energie wie Selbstlob und Windkraftblockade in mehr Windräder zu stecken
„Das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz ist geschafft. Das ist das Allerwichtigste, weil dieses Gesetz den Weg vorgibt in die Energiezukunft Österreichs. Weil es der Energiewende gerade im Industrieland Oberösterreich Rückenwind gibt und den Standort stärkt. Dass es nun ein Gesetz gibt, das das ermöglicht und seinen Namen auch verdient, ist den Grünen zu verdanken. Wir haben dafür gesorgt, dass ein unzureichender Entwurf zu einem guten Gesetz geworden ist. Wir haben für entscheidende Verbesserungen gesorgt, weil wir uns mit einer So-lala- Lösung nicht zufriedengegeben haben. Ein Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz hat eben zu beschleunigen. Das war für uns immer der Maßstab“, freut sich der Grüne Landessprecher LR Stefan Kaineder über die Einigung.
Klar definierte und ambitionierte Ausbauziele waren für die Grünen immer zwingend für ein wirksames EABG. „Gerade hinsichtlich des Standortes Oberösterreich. Unsere Unternehmen brauchen Planungssicherheit, wettbewerbsfähige Energiepreise und eine verlässliche Versorgung. Genau darum wären Verwässerung und Reaktivierung dieser Ziele fatal und für uns nicht akzeptabel gewesen“, betont Kaineder.
Eher befremdlich sieht Kaineder die Reaktion von LR Achleitner. „Es ist OK, dass er sich auch über die Einigung freut. Das aber mit dem gewohnten Heldenepos über seine angeblich so großartige Energiewende in Oberösterreich zu verbinden und die Grünen in der Vorgängerregierung zu kritisieren, mag in seine Welt passen. In der realen Welt war es die ÖVP, die ein gutes Gesetz verhindert hat. Und er täte gut daran, die gleiche Energie wie Selbstlob und Windkraftblockade in mehr Windräder zu stecken. Wir hätten bereits sehr sehr viele“.
