Eklat im Gemeinderat vor Weihnachten
Grüne reagieren mit neuer Parteiobfrau auf massive unsachliche Angriffe des Vizebürgermeisters
Den Abschluss der letzten Gemeinderatssitzung vor Weihnachten hatten sich die meisten Anwesenden wohl anders vorgestellt. Nachdem sich traditionsgemäß die Bürgermeisterin und die Fraktionsobleute aller Fraktionen für die Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr bedankt haben, ergriff der Vizebürgermeister zum Abschluss das Wort. In seiner “Weihnachtsansprache” kritisierte er nicht nur die Zusammenarbeit mit der gesamten Grünen Fraktion, sondern attackierte verbal auch persönlich eine Grüne Gemeinderätin aufs Heftigste. Zuletzt wünschte er allen, mit Ausnahme der Grünen Fraktion, Frohe Weihnachten. Dieser unrühmliche Akt wurde von der Bürgermeisterin bis dato weder kommentiert noch entschuldigt.
Politische Kultur
Der Vorfall verlangt nach einer breiteren Diskussion der politischen Kultur in Arbing. Wird genug Wert auf eine sachliche und respektvolle Debatte gelegt oder werden unterschiedliche Meinungen zunehmend nicht mehr toleriert? Von Beginn an war eine Polarisierung in der Gemeindepolitik zu beobachten. Die Fähigkeit politische Differenzen ohne persönliche Animositäten zu überwinden scheint verloren gegangen zu sein.
Wir verstehen den Frust aller zwischenzeitlich ausgeschiedenen Gemeinderät:innen. Auch uns fällt es schwer im bestehenden System für Arbing zu arbeiten. Nicht nachvollziehbare, manchmal willkürlich erscheinende Auslegungen der Gemeindeordnung und wiederholt persönliche Angriffe in Medien und Sitzungen führen auch bei uns zu Situationen, wo wir am liebsten das Handtuch werfen würden.
Erfolge für Arbing
In den letzten drei Jahren haben wir gemeinsam mit den anderen Parteien viel Positives in Arbing bewegt und auch manchen finanziellen Schaden, zuletzt im 6-stelligen Bereich, abgewendet. Dies war möglich, weil wir konsequent und sachlich unsere Vorstellungen in die Sitzungen eingebracht haben. Auf allen Seiten waren dazu Kompromisse notwendig.
Neue Grüne Parteiobfrau
Gerade wegen der gemeinsam erzielten Erfolge für Arbing können wir Grüne die unsachlichen Vorwürfe des Vizebürgermeisters und ÖVP Parteiobmanns nicht nachvollziehen. „Als Grüne Arbing werden wir weiterhin konstruktiv arbeiten. Für persönliche Anfeindungen und Befindlichkeiten ist auch in der Gemeindepolitik kein Platz“, reflektiert Birgit Ernecker, die von der Grünen Gemeindegruppe Anfang des Jahres einstimmig zur neuen Parteiobfrau gewählt wurde.