Widerstand zwecklos?
Was haben wir erreicht?
„Je mehr Widerstand entsteht, umso besser! Denn es ist ein Zeichen dafür, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“, so las ich es kürzlich in einem Brief einer Non-Profit-Organisation über deren Engagement gegen den weiteren ungezügelten Einsatz von fossiler Energie und für eine faire Besteuerung von internationalen Konzernen und Superreichen.
Solch große Themen sind auf Gemeindeebene nicht vorhanden. Und dennoch spüren wir, dass wir Grüne in Bad Leonfelden auch Widerstand erregen. Widerstand vor allem bei der etablierten „Hausmacht ÖVP“, der nicht immer gefällt, was wir tun.
Schulwege
Wir setzen uns zum Beispiel dafür ein, dass Schulkinder auf ihrem Weg in die Schule nicht durch ein neues Wohnprojekt gefährdet werden. Da deckten wir auf, dass die vom potenziellen Bauträger geplante PKW-Ausfahrt für die künftigen Bewohner:innen auf eine riesige Schar von Schulkindern trifft – laut unserer Zählung sind täglich 350 Kinder am Schulweg zwischen Ringstraße und Adalbert-Stifter-Straße unterwegs. Das braucht vollen Einsatz von Seiten der Gemeinde für eine kindgerechte Lösung der künftigen Verkehrssituation. Noch ist nichts entschieden – wir werden weiter darauf schauen.
Langlaufzentrum
Die Bedenken der Nachbar:innen und Betroffenen vom geplanten Langlaufzentrum in Böheimschlag/Weigetschlag/Oberlaimbach sind bei uns auf offene Ohren gestoßen. Nicht nur das, wir haben sie dabei unterstützt, sich zusammenzuschließen und Widerstand zu leisten. Schließlich führte diese Zusammenarbeit zur Gründung einer Bürgerinitiative und zur Einleitung einer Volksbefragung. Nun werden wir ein für Bad Leonfelden neues demokratisches Instrument einsetzen und am 30. Juni zu den Urnen bitten und die Bevölkerung dazu befragen.
Kinderbetreuung
Drei Geschwister, die zur gleichen Zeit den Hort besuchen sind für eine alleinerziehende Mutter eine ziemliche finanzielle Herausforderung. Der Rabatt für Geschwister-Kinder betrug bis vor Kurzem noch 20% für jedes weitere Kind. Auf unsere Initiative hin beschloss der zuständige Ausschuss, dass für das dritte und jedes weitere Kind nur noch 50% des Horttarifes zu bezahlen sind. Eine enorme Verbesserung für finanziell schwächer gestellte Familien.
„Widerstand ist zwecklos.“, hört man da und dort. „Nein!“, sagen wir. Mit gut überlegten Argumenten und Gegenvorschlägen kann die eine oder andere Sache in eine andere, lebensfreundlichere Richtung gelenkt werden.
Das ist unsere Arbeit für Bad Leonfelden.
Umweltausschuss: Thomas Kronsteiner
Dieser Ausschuss ist laut OÖ-Gemeindeordnung ein Pflichtausschuss, den es in jeder Gemeinde geben muss.
Ziele des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Klima und Mobilität wurden in der ersten Sitzung im Jänner 2022 formuliert. In die Beratungskompetenzen fallen unter anderem folgende Themen: Abfallwirtschaft, Naturschutz, Artenschutz, Biodiversität, Wasserschutz. Wir wollen uns zusätzlich noch die naturnahe Gestaltung von öffentlichen Flächen sowie die Förderung des öffentlichen Verkehrs zum Thema machen. Das Fahrradfahren im Alltag soll künftig mehr öffentliche Aufmerksamkeit bekommen.
Besonders freut es mich, dass Bad Leonfelden auf Vorschlag des Umweltausschusses Mitglied in den beiden Bündnissen „Bienenfreundliche Gemeinde“ und „OÖ-Bodenbündnis“ ist. Da gibt es noch etliches zu tun.
Über allen unseren Beratungen steht, dass wir Bewusstseinsbildung bei uns selbst und unseren Mitmenschen leisten. Die Luft, der Boden, das Wasser, diese natürlichen Ressourcen sind unsere Lebensgrundlage. – Darauf müssen wir gut Acht geben!
Ausschuss für Gesellschaft und Bildung: Sigrid Wagner Milanolo
Der Ausschuss für Gesellschaft und Bildung beschäftigt sich vor allem mit Themen, Veranstaltungen und Projekten die Kinder und Jugendliche zwischen 0 und 18 Jahren betreffen.
Bad Leonfelden ist bei den Angeboten für Kinder bis ins Volksschulalter sehr gut aufgestellt.
Für Jugendliche gilt das aber leider nicht. Trotz der ausgezeichneten Jugendarbeit der Vereine, ist ein vereinsübergreifender Treffpunkt für unsere jungen Mitbürger:innen notwendig und längst überfällig.
Daher ist es mir ein großes Anliegen im Ausschuss für Gesellschaft und Bildung gemeinsam eine Lösung für unsere Jugendlichen zu finden.
Ausschuss Wirtschaft & Kultur: Klaus Hochreiter
Die Themen im Ausschuss sind äußerst vielseitig und reichen von der Gestaltung des Stadtplatzes über diverse Gebühren-Regelungen bis hin zu Veranstaltungen.
Mein Ziel im Ausschuss ist es, sinnvolle Projekte zu unterstützen und selbst einzubringen sowie auf nachhaltige Investitionen zu achten, die für möglichst viele Bürger:innen einen Mehrwert ergeben.
Prüfungsausschuss: Gudrun Eidenberger
Dieser Ausschuss prüft, ob die finanzielle Geschäftsführung der Gemeinde sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig sowie in Übereinstimmung mit dem Gemeindevoranschlag geführt wird, ob sie den Gesetzen und sonstigen Vorschriften entspricht und richtig verrechnet wird.
Traditionell wird in Bad Leonfelden der Vorsitz des Prüfungsausschusses der zweitstärksten Fraktion übertragen. Daher haben derzeit wir Grüne den Vorsitz. Aus jeder der anderen Fraktionen gibt es ein Mitglied.
Im Gegensatz zu anderen Ausschüssen hat der Prüfungsausschuss eine eigene Geschäftsordnung in der OÖ-Gemeindeordnung. Alle Fraktionen arbeiten hier partnerschaftlich zusammen und nach der Prüfung verfassen wir gemeinsam den Prüfbericht, der dann in der nächsten Gemeinderatssitzung zu verlesen ist.
Ausschuss für Energie: Georg Haider
Dieser Ausschuss hat das Ziel, die Gemeinde energieautark zu machen. In erster Linie wird das derzeit über neue Photovoltaik-Anlagen erreicht, welche im Besonderen für Gemeindegebäude in Bad Leonfelden geplant werden. Weiters haben wir uns die Sanierung und Effizienzsteigerung dieser Gebäude als Ziel gesetzt.
Der Ausschuss ist vor nicht ganz zwei Jahren mit dem Ziel Initiativen für den Ausbau erneuerbarer Energien zu setzen auf meine Idee hin gegründet worden. Mit der Errichtung der neuen PV-Anlagen und großartigen Einsparungsergebnissen beim Heizen des Sportzentrums Sporty und des Kulturzentrums Leo Kultur wurde schon einiges erreicht.
