OÖ: Landeshaushalt wie ein düsterer Winterblues
Schwarz-Blau führt OÖ vom Stillstand in den Rückschritt - klare Grüne Ablehnung des Landesbudgets – OÖ ist stärker, die Bevölkerung schon viel weiter als dieses Budget
Das Budget 26 geht ins Finale. ÖVP und FPÖ werden ihr Zahlenwerk loben. Es werden aber nur Verteidigungsworte und Rechtfertigungsreden sein. Denn Fakt ist: Es ist das schlechteste Budget dieser Koalition bisher. „Kein Ziel, kein Plan, kein Mut. Nicht einmal nur Stillstand, sondern Rückschritt. Das ist das schwarz-blaue Landesbudget. Ein Rückzug aus Verantwortung, aus der Gestaltung, aus der Zukunftsvision. Aber Oberösterreich ist stärker als dieses Budget. Die Menschen sind mutiger als diese Koalition und gehen längst andere Wege. Und es gäbe eine Politik abseits dieser abgehalfterten Paarung, die sie dabei unterstützt“, stellt der Grüne Klubobmann LAbg. Severin Mayr in seiner Fraktionserklärung zum Start des Budgetlandtags klar und untermauert einmal mehr die Ablehnung des schwarz-blauen Landeshaushalts.
Es ist nicht nur die gewohnte Ignoranz bei Klimaschutz und Energiewende. Die ausgeprägte Allergie gegenüber Bodenschutz und Windkraft. „Es ist die falsche oder völlig fehlende Gewichtung in vielen Bereichen. Die inexistente Schwerpunktsetzung und offensichtliche Wirkungslosigkeit der Investitionen und Maßnahmen. Gemeinden taumeln, die Wirtschaft kommt nicht vom Fleck, die Ärmsten werden noch stärker gegen die Wand gedrückt. Dafür jagt man den Klimaticketpreis nach oben und ist bereit, Unsummen in eine offensichtlich nicht nachgefragte Flugverbindung Linz-Frankfurt zu buttern. Und das sind nur wenige der vielen schwarz-blauen Widersinnigkeiten“, meint Mayr.
Dementsprechend gestaltet wäre ein Gegenentwurf zu diesem Landeshaushalt. Ein gutes Budget würde eine klare Richtung vorgeben, in die sich unser Land entwickeln soll. „Es hätte einen klaren Klimaschwerpunkt. Eine entschlossene Energiewende. Eine faire Finanzbasis für Gemeinden. Eine moderne Sozialpolitik, die Chancen schafft. Eine Kinderbildungsoffensive mit echter Wahlfreiheit und Gleichberechtigung im Gepäck. Ein solches Budget würde einen breiten, hellen und ebenen Zukunftspfad legen für das Land und die Menschen dabei mitnehmen“, meint Mayr.
