Seelounge Gmunden Baumgartner Ehrenrunde trotz Zeitmangels!

„Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt“ – nach diesem Motto wirkt der Stadtratsbeschluss von Ende Juli zur Seelounge Gmunden auf die Grünen.

Im Stadtrat wurde die Bewertung des Konzessionsverfahrens erst auf Nachfrage von Stadtrat Michael Mugrauer vorgestellt. Öffentlich mitteilbar ist folgendes: Alle eingelangten Bewerbungen weisen nach Einschätzung der Gemeinde Unklarheiten bzw. Mängel auf.

Nach der rechtlichen Beurteilung des von der Gemeinde beauftragten Rechtsanwalts besteht jedoch eine Nachforschungspflicht seitens der Gemeinde. Demnach wären die Bewerber zunächst aufzufordern, bestehende Unklarheiten aufzuklären. Laut dieser Einschätzung besteht bei der Hälfte der Bewerbungen die Möglichkeit, dass die Eignung nach entsprechender Nachforschung festgestellt werden kann – wenn auch mit einem verbleibenden Restrisiko.

Dennoch haben ÖVP, FPÖ und NEOS beschlossen, das gesamte Verfahren zu wiederholen, anstatt zunächst die rechtlich vorgesehenen Nachforschungen durchzuführen.

Für die Grünen wirft diese Entscheidung Fragen auf: Warum wird ein laufendes Verfahren neu gestartet, obwohl laut Rechtsgutachten eine weitere Prüfung einzelner Bewerbungen möglich wäre? War das Ergebnis des bisherigen Verfahrens politisch nicht erwünscht?

Aus unserer Sicht ist die Entscheidung weder nachvollziehbar noch wirtschaftlich sinnvoll. Eine Neuausschreibung verursacht zusätzliche Kosten, bindet personelle Ressourcen und kostet vor allem wertvolle Zeit. Dabei läuft der bestehende Pachtvertrag bereits Ende Oktober 2027 aus. Je länger sich das Verfahren verzögert, desto größer wird das Risiko, dass die Seelounge nicht nahtlos weiterbetrieben werden kann.

Am Ende drängt sich daher eine einfache Frage auf: Wird nun so lange neu ausgeschrieben, bis nur noch die gewünschten Bewerber übrigbleiben?