ÖVP Bad Leonfelden lehnt Volksbefragung ab
In den letzten Tagen haben sich die Ereignisse regelrecht überschlagen. Denn die besorgten Nachbarinnen und Nachbarn aus Weigetschlag und Oberlaimbach haben bei einer Unterschriftenaktion gegen das geplante Langlaufzentrum in nur 12 Tagen 750 Unterschriften aus Bad Leonfelden und Umgebung gesammelt (Stand 31. Jänner).
Die Initiatoren sind auf uns zugekommen, haben uns die Unterschriftenliste treuhändisch überreicht und uns Ihre Bedenken mitgeteilt. Daher haben wir am 31. Jänner im Gemeinderat nach Rücksprache mit den Nachbarn gemeinsam mit den Fraktionen STIL und FDB einen Dringlichkeitsantrag für die Durchführung einer Volksbefragung zum geplanten Langlaufzentrum in Weigetschlag eingebracht.
Das Instrument der Volksbefragung ist ein ideales Instrument, um direkte Demokratie zu ermöglichen. Es würde ALLEN wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Mitsprache beim geplanten Langlaufprojekt geben.
Leider hat die ÖVP mit ihrer Mehrheit den Antrag abgelehnt bzw. keine Dringlichkeit erkannt und verweigert derzeit der Bevölkerung damit auch die Chance auf Mitsprache. Während der Sitzung klang in mehreren Stellungnahmen durch, dass die ÖVP die Meinung der Bürger und Bürgerinnen gar nicht einholen will, sondern „das Projekt selbst im Gemeinderat entscheiden will“.
Außerdem wurde seitens der ÖVP immer wieder betont, dass es noch gar kein “Projekt” gäbe. Das ist nicht nachvollziehbar. Schließlich stand das “Loipenprojekt Weigetschlag” am 30. März 2023 auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung – der Beschlussvorschlag lautete: “Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden möge den Grundsatzbeschluss zur positiven infrastrukturellen Entwicklung und Bekenntnis zum Loipenprojekt in Weigetschlag im Sinne des Gemeinwohls fassen. Es möge weiters beschlossen werden, dass proaktive Gespräche seitens der Stadtgemeinde Bad Leonfelden, mit der Sportunion Bad Leonfelden und dem Betreiber der Loipe, der Nordstern GmbH geführt werden”.
Damals hat der Gemeinderat somit sehr wohl einem Projekt das Gemeinwohl zuerkannt. Es stellt sich für uns daher die Frage, wann und wo der Terminus “Projekt” von wem verwendet werden darf!?
Übrigens: Wir von den Grünen haben als einzige Fraktion damals gegen diesen Beschluss gestimmt.
Die anwesenden Nachbarinnen und Nachbarn und Initiatorinnen und Initiatoren der Unterschriftenaktion haben die Ablehnung der ÖVP alles andere als wohlwollend aufgenommen. “Gemeinsam mit den Initiator:innen der Unterschriftenaktion werden wir von den Grünen alles tun um die Umsetzung der Pläne zum Langlaufzentrum in dieser Form zu verhindern. Unsere Ablehnung richtet sich hier in keiner Form gegen den Langlaufsport an sich, sondern gegen ein finanziell und umwelttechnisch sehr bedenkliches Vorhaben” so Thomas Kronsteiner, Sprecher der Grünen Bad Leonfelden.
