Heizkostenzuschuss: Nur magere Beilagen von Schwarz-Blau
Dank 75 Millionen vom Bund höherer Heizkostenzuschuss für mehr Bezieher:innen – Grüner Druck hat gewirkt – fremder Federschmuck ist noch kein Schutzschirm für die teuerungsgeplagten Oberösterreicher:innen
„Viel Druck und noch viel mehr Geld vom Bund, dann klappts. Dann schafft selbst die zögerliche Landeskoalition einen spürbaren Heizkostenzuschuss und echte Hilfe für die Oberösterreicher:innen vorzulegen. Wie wir Grüne exakt gefordert und vorgerechnet haben, werden Hürden gesenkt, der Bezieher:innen-Kreis ausgeweitet und 250.000 Haushalte entlastet. Möglich machen das 75 Millionen, die der Bund extra an Oberösterreich überweist. Bisher hat das Land nur magere Beilagen serviert, der Bund liefert jetzt das Hauptgericht“, kommentiert der Grüne Klubobmann LAbg. Severin Mayr die von Schwarz-Blau angekündigte Ausweitung des Heizkostenzuschusses.
Ohne diese Gelder würden die teuerungsgeplagten Oberösterreicher:innen weiter auf Hilfe warten. „Die Koalition ist der Zustelldienst für diesen Heizkostenzuschuss. Mehr nicht. Aber immerhin sollte nach diesem Plan die Verteilung funktionieren. Das ist eine gute Nachricht für die vielen Menschen in Obersterreich, die immer ratloser auf ihre Energierechnungen blicken. Aber wir werden uns die Details genau ansehen und penibel darauf achten, dass niemand in Oberösterreich vergessen wird“, meint Mayr.
Für die Grünen war eine Ausweitung des Bezieher:innen-Kreises dringendst nötig und eine der Hauptforderungen. Denn die Teuerung trifft nicht mehr nur die untersten und unteren Einkommen. „Sie hat längst Teile des Mittelstandes erreicht. Wenn 4 von 10 unselbständig Beschäftigten mit ihrem Einkommen kaum noch auskommen, muss 4 von 10 geholfen werden. Mit den Millionen des Bundes wird dies nun auch getan“, betont die Grüne Sozialsprecherin LAbg. Ines Vukajlović und fordert von der Koalition deutlich mehr Eigeninitiative.
„Schwarz-Blau sollte neben dem fremden Federschmuck deutlich tiefer in den eigenen Requisitenschrank greifen. Der Bund hat etliche milliardenschwere Unterstützungspakete geliefert, Oberösterreich hilft immer nur auf Druck, portionsweise und zu wenig. Energiebonus, ein existenzsicherndes Sozialhilfegesetz und eine sozial gerechte Wohnbeihilfe – all das ist ausständig, aber dringendst nötig, um das Leben vieler Oberösterreicher:innen in dieser schwerer Zeit abzusichern“, betont Vukajlović.
