Ein Armutszeugnis am Tag der Armut

„Das ist schon geballter Zynismus, wenn LR Dörfel zum Tag der Armut ausreitet. Wenn er das angeblich starke soziale Netz lobt, in das er Loch um Loch schneidet und die Betroffenen mahnt, dem Land ja nicht zu lange auf der Tasche zu liegen. Die neue Sozialhilfe ist LR Dörfels so gelobtes, eiskaltes Machwerk dazu. Immer höhere Hürden führen zu immer weniger Bezieher:innen und immer weniger Anträgen, weils eh keinen Sinn hat. Dann davon auszugehen, dass die Armut sinkt, ist schlicht Unfug. Sie ist einfach nicht mehr in den Zahlen. Darauf kann man nicht stolz sein“, reagiert die Grüne Sozialsprecherin LAbg. Ines Vukajlović auf LR Dörfel.

Immer gegenwärtig ist der Generalverdacht des Sozialmissbrauchs in dieser Koalition. Es regiert das Misstrauen, die indirekte Annahme, dass Unterstützung ungerechtfertigt bezogen und erschlichen wird. „In diesem Klima des Misstrauens ist die Sozialhilfe immer mehr zusammengestrichen und sind die Berechtigten immer weniger geworden. Genauso bei der Wohnbeihilfe und anderen Hilfsleistungen, die die Oberösterreicher:innen eigentlich unterstützen sollen, wieder selbstständig auf die Beine zu kommen. Erst kürzlich wurde das Budget für einige soziale Beratungsstellen sowie für arbeitsmarktbezogene Projekte massiv gestrichen. Diese Einsparungen treffen Kinder, Jugendliche, „working poor“ und vor allem Frauen, Alleinerziehende und Pensionist:innen, die ohnehin schon auf jeden Cent achten müssen. Ob und wie viele Betroffene einfach aus dem System rausfallen, weiß niemand“, betont Vukajlović.

Vukajlović: „Was das schwarz-blaue Oberösterreich macht, ist ein Armutszeugnis zum Tag der Armut. Immer weniger, immer härter, immer rigider. Ungewisse Schicksale für ein paar eingesparte Euros. Hauptsache es fließen Millionen Steuer-Euros in eine dänische Airline für Flüge nach Frankfurt. Wir könnten so vielen Landsleuten ihre Sorgen nehmen, würden wir dieses Geld stattdessen so investieren, dass es ihnen tatsächlich etwas bringt.”