OÖ. Hausordnung: Es geht um Show, nicht um Integration

„Was die ÖVP mit ihrer OÖ. Hausordnung abliefert, hat schon eine bizarre Dimension. LH Stelzer und LR Dörfel zelebrieren im Doppelpack, wie man das Produkt aus der schwarzen Marketing-Küche an die zugewanderten Menschen bringt. Denn um die geht’s und nicht um Brauchtumsvereine. Und genauso war es gedacht, geplant und so wird’s strategisch durchgezogen. Ein Riesen-Showprogramm, auf Kosten all jener, die tagtäglich echte Integrationsarbeit leisten und denen die Förderungen gekürzt werden. Das ergibt keinen Sinn, außer man ist eine ÖVP auf unappetitlichem Stimmenfang“, reagiert die Grüne Integrationssprecherin LAbg. Ines Vukajlović auf die heutigen Pläne zur Ausrollung der OÖ. Hausordnung, noch bevor diese am Donnerstag im Landtag beschlossen wird.

Keine noch so große Inszenierung kann die Entbehrlichkeit dieser Hausordnung wettmachen. Denn deren Werte sind unbestritten, sie decken sich mit dem Grundkonsens in unserer Gesellschaft und Verfassung. Sie sind in Integrationsgesetz, Broschüren nachzulesen. Und sie werden in Deutsch-, Orientierungs- und Wertekursen vermittelt. „Und genau das ist dieser irre Zynismus. Die PR-Show läuft, darüber hinaus hat man nicht weitergedacht, und will das wohl auch nicht. Denn während die große Ausrollung der Hausordnung kundgetan wird, bekommen Organisationen, Beratungsstellen, Deutschkursträger jetzt bis zu 40 Prozent weniger Geld. In Gemeinden wurden Angebote drastisch gekürzt, die Arbeit wird wieder einmal dem Ehrenamt überlassen. Es wird exakt dort reingeschnitten, wo deutsche Sprache und Werte an die Menschen gebracht werden. Ein polit-strategisches Manöver, so durchsichtig wie eine frisch geputzte Glasfront“, betont Vukajlović.