Bürger:innen sol­len aktiv mit ge­stal­ten kön­nen

Langmayr: Das Ziel des Beirates ist es, langfristig niederschwellige Beteiligungsprozesse in der Gemeinde zu ermöglichen. Es geht also derzeit weniger darum selbst Beteiligungsprozesse anzuleiten und anzustoßen als vielmehr sich darum zu bemühen dauerhaft ein Modell zu entwickeln, das unseren Einwohnern die Gelegenheit bietet, auf einfache Art und Weise ihre Anliegen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge einzubringen. Wichtig ist uns, dass die Personen, welche Anliegen/Vorschläge einbringen über den Bearbeitungsstand regelmäßig Rückmeldung bekommen.

Mit Annahme des Modells durch den Gemeinderat (geplant ist Dezember 2024) wird der Beirat mit zufällig ausgewählten Ansfeldner:innen verdoppelt. Der Beirat wird dann über die eingebrachten Anliegen beraten und ob zum Thema eine Bürgerbeteiligung sinnvoll wäre und wenn ja welche. Außerdem wird das Anliegen im Anschluss dem zuständigen Fachausschuss weitergeleitet. Alle Entscheidungen werden mit ⅔ Mehrheit gefällt. Aktuell wird gerade die Gemeindewebsite überarbeitet. Der Beirat setzt sich dafür ein, dass viele Informationen rund um Projekte und Entwicklungen innerhalb der Gemeinde leicht zu finden sind. Außerdem ist es mir ein Anliegen, dass die Protokolle der letzten Gemeinderatssitzungen einfach(er) zugänglich sind. Infrastrukturelle Mängel wie Schlaglöcher, kaputte Straßenbeleuchtungen, Müllablagerungen sollen über eine interaktive Karte auf kurzem Wege der Gemeinde gemeldet werden können.

Gerne können mich Ansfeldner telefonisch 0660/4606021 kontaktieren oder eine Mail [email protected] schreiben.

Mit Annahme des Modells durch den Gemeinderat verpflichtet sich die Gemeinde, das Modell auch verbindlich umzusetzen. Die Standardisierung des Prozesses ermöglicht mehr Transparenz, da man genau weiß, wie die Abfolge der Bearbeitung der Anliegen ist. Die oder der Antragsteller wird regelmäßig über den Bearbeitungsstand informiert. Die Beschlüsse des Beirates sind Empfehlungen an den Gemeinderat, der natürlich dann immer noch die letzte Entscheidungsinstanz darstellt.

Der spannende Teil für die Bevölkerung ist, dass es nun einfacher möglich ist, ihr aktives Umfeld mitzugestalten. Darauf können sich die Ansfeldner:innen ab 2025 freuen, denn Ende Dezember soll das Beteiligungsmodell im Gemeinderat beschlossen werden.

Besonders wichtig erachten wir die geplante Verdoppelung der Beiratsmitglieder durch zufällig ausgewählte Ansfeldner:innen. Diese fungieren einerseits als Kontrollinstanz, andererseits können sie bestätigen, dass alle Einreichungen gewissenhaft behandelt werden und mitentscheiden. Sie dienen als direkte Schnittstelle zu der Bevölkerung.