Schwerverkehr: Schwere Brummer, große Schäden
Grüner Antrag auf Schwerverkehrsabgabe abgelehnt – Abgabe wäre umsetzbar und fair - Schwarz-Blau lässt Chance ungenutzt, endlich Kostenwahrheit herzustellen und dringend benötigtes Geld für die maroden Landesstraßen zu bekommen
„Wenn große LKW-Brummer Landes- und Gemeindestraßen nutzen, sollten sie zahlen. Diese Schwerverkehrsabgabe ist längst überfällig. Sie wäre fair und würde dringendst nötiges Geld für die maroden Straßen im Land bringen. Aber Schwarz-Blau nutzt diese Chance nicht und lehnt unseren Antrag heute ab. Dabei sind gerade diese Kolosse auf Rädern hauptverantwortlich für die Straßenschäden. Ein 40-Tonner verursacht so viel Abnützung wie rund 60.000 PKW. Wer die Infrastruktur am meisten belastet, sollte auch für die Schäden zahlen. Das wäre auch im Sinn der Gemeinden und Steuerzahler:innen. Aber ÖVP und FPÖ sehen das ganz offensichtlich völlig anders“, hat die Grüne Mobilitätssprecherin LAbg. Dagmar Engl kein Verständnis diese Weigerung, endlich Kostenwahrheit auf den Straßen herzustellen.
Auf Autobahnen und Schnellstraßen gibt es längst eine LKW-Maut. Warum die Schwerlaster aber kostenlos auf Landes- und Gemeindestraßen fahren dürfen, ist nicht zu erklären. „Auch für die Schäden dort zahlt die Allgemeinheit und es wäre nur gerecht, wenn die Hauptverursacher ihren Beitrag leisten. Zudem wäre es ein probates Mittel gegen die LKW-Mautflucht von den Autobahnen“, betont Engl.
Wir reden hier von keiner Utopie. Laut einer Machbarkeitsstudie wäre eine flächendeckende Schwerverkehrsabgabe rechtlich möglich, technisch umsetzbar und wirtschaftlich sinnvoll. Österreichweit würde diese Abgabe rund 577 Millionen Euro pro Jahr bringen. „Damit ließen sich auch in Oberösterreich die bekannt kaputten Straßen endlich sanieren. Ständig werden auf Pump immer neue Straßen gebaut, wäre die bestehenden zerbröseln und kein Geld für die Sanierung da ist. Es gibt eine Einnahmequelle, die man zweckgebunden genau dafür einsetzen kann. Auf sie zu verzichten, ist völlig widersinnig“, betont Engl.