10 + 1 Jahre Grü­ne Gries­kir­chen

Am 20. Oktober 2015 fand im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Grieskirchen die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. Von den damals 31 Mandatarinnen waren erstmals 4 Mitglieder von der Partei „Die Grünen – DIE GRÜNE ALTERNATIVE (GRÜNE)“, wie es auf dem 4. Listenplatz am Stimmzettel der vorangegangenen Gemeinderatswahl zu lesen war, vertreten. Ich durfte damals, mit entsprechendem Herzklopfen und Respekt vor der Funktion, als Stadtrat am linken Rand der Gemeindevorstandssitze (vom Plenum aus gesehen 😉) Platz nehmen. Streng geschlechterparitätisch war der zweite Listenplatz bei uns Grünen mit Ayse Akcan, der dritte mit Klaus Aigner und der vierte Platz mit Elfriede Romankiewicz besetzt. Damit waren und sind wir im hiesigen Gemeinderat bis heute die Fraktion mit dem höchsten Anteil von Frauen und Mandatarinnen mit Migrationshintergrund. Doch bis es soweit kam blicken wir etwas zurück ….

Im Jahr 2014 wurde am 28. Februar die Grüne Gruppe als insgesamt elfte im Bezirk Grieskirchen gegründet. Maßgeblich daran beteiligt war Norman Eisenköck. Er hat potentiell interessierte Grieskirchner:innen kontaktiert und im persönlichen Gespräch die Gründung einer politischen Alternative angeregt. Seine Motivation hat er bei unserer Gründungs-Pressekonferenz wie folgt formuliert:

Bei unserer Antritts-Pressekonferenz waren neben Norman Eisenköck noch Elfriede Romankiewicz, Rita Heitzinger und ich, Bernhard Waldhör anwesend und es war schon eine sehr spannende Erfahrung für uns Politikneulinge.

Bei den ersten Gruppensitzungen haben wir dann beschlossen, mit der in Auflösung befindlichen Bürgerliste Kontakt aufzunehmen. Diese Gespräche hatten das Ergebnis, dass mit Ayse Akcan und Josef Straßhofer zwei gemeinderatserfahrene Personen unsere junge grüne Gruppe erweiterten. Sehr bald hat sich dann auch unser nunmehrige Fraktionsobmann, Klaus Aigner uns angeschlossen.

Mit den Themen – „Solidarität und Menschlichkeit“, „Alternative Mobilität und Naturschutz“, „Gleichberechtigung“ sowie „Transparenz und Kontrolle“ begingen wir 2015 unsere erste Wahlkampagne. „Grieskirchen wird grün, damit Oberösterreich oben bleibt“ war der damalige Slogan der Grünen landesweit.

Die Wahlwerbung war für die meisten von uns noch einmal eine Herausforderung: Auf der Straße mehr oder weniger unbekannte Menschen anzusprechen und auf unsere Anliegen und Ideen hinzuweisen war, zumindest für mich, eine gewaltige Überwindung!

Bei der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 erreichten wir mit 379 Stimmen einen Prozentanteil von 13,06% und damit 4 von insgesamt 31 Mandaten und bekamen die Möglichkeit, ein Mitglied in den Stadtrat zu entsenden. Bei dieser Wahl wurde die absolute Mehrheit der ÖVP im Gemeinderat gebrochen. Dieser Umstand war aber weder der Volkspartei, noch den anderen Fraktionen im Gemeinderat bewusst. Zumindest hatte ich diesen Eindruck nach den Gesprächen zur „Ressortverteilung“. Jedes Mitglied im Stadtrat, damals war neben der Bürgermeisterin noch Veronika Hager von der FPÖ im Gremium, bekommt einen Ausschuss zur Leitung. Die Verteilung der Aufgaben wurde damals noch sehr selbstbewusst von der Bürgermeisterin vorgeschlagen und von den anderen Fraktionen angenommen. Die Möglichkeit, die bisher tonangebende Partei in der Gemeindestube überstimmen zu können, musste erst noch geübt werden.

Der Stadtrat besteht in Grieskirchen aus 7 Mitgliedern und demnach gibt es 7 Ausschüsse plus den Prüfungsausschuss. Dieser darf als einziger nicht von einem Mitglied des Stadtrats geführt werden.

Alle diese Ausschüsse werden nach den Mandatsverhältnissen im Gemeinderat von den Fraktionen personell besetzt und bestehen auch aus jeweils 7 Mitgliedern. Wir Grüne sind mit jeweils einem Mitglied in den Ausschüssen vertreten, weil aber auch jeweils ein Ersatzmitglied nominiert werden muss, müssen wir insgesamt 14 Personen nominieren. Folgende Ausschüsse hatten wir unserer ersten Gemeinderatsperiode:

• Ausschuss für Bau, Straßenbau, Raumordnung und Landwirtschaft: Obfrau Maria Pachner
• Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Vereine: Obmann Laurenz Pöttinger
• Ausschuss für Schule, Kindergarten, Sport, Bildung und Generationen: Obmann Michael Lehner
• Ausschuss für Verkehr und städt. Betriebe: Obfrau Veronika Hager
• Ausschuss für Personalangelegenheiten und Soziales: Obmann Christian Flotzinger
• Ausschuss für Gesundheit, Wohnen, Integration, Umwelt und Abfallbeseitigung: Obmann Bernhard Waldhör
• Ausschuss für Finanzen und finanzielles Projektmanagement: Obmann Günther Haslberger
• Prüfungsausschuss: Obmann Alfred Schmied

Neben den Gemeindegremien gilt es auch noch andere Gremien aus diversen Gemeindeverbänden zu besetzen. So waren wir ab 2015 im Sozialhilfeverband, Reinhaltungsverband, Bezirksabfallverband, Sanitätsausschuss des Sanitätsgemeindeverbandes Grieskirchen, Wegeerhaltungsverband Hausruckviertel und im Gemeindeverband Grieskirchen, St. Georgen und Tollet vertreten. Auch in der Grieskirchner Stiftung Grieskirchner helfen Grieskirchnern dürfen wir mitbestimmen.

Ich übernahm 2015 die Obmannschaft für den Ausschuss für Gesundheit, Wohnen, Integration, Umwelt und Abfallbeseitigung und war damit in der Zeit der großen Fluchtbewegung aus dem Bürgerkriegsland Syrien gleich mal ziemlich gefordert. Zwar hat die Gemeinde in Asylfragen keine nennenswerte Kompetenz, aber mit dem Remunerationsprojekt, bei dem die Asylwerber in beschränktem Ausmaß beim Bauhof beschäftigt werden konnten, habe ich die dafür notwendige Koordination und Einteilung übernommen.
Auch das Wohnungsvergaberecht der Gemeinde durfte ich bis 2023 ausüben, was zum Teil sehr aufwändig war.

Im Jahr 2021 fand die nächste turnusmäßige Wahl zum Gemeinderat statt. Das Gremium sollte um 6 Mitglieder schrumpfen, da die Teilungszahlen für die Anzahl von Mandatarinnen pro Einwohner erhöht worden sind, und Grieskirchen zum Wahlstichtag unter 5.000 Einwohnern lag. Grundsätzlich kein Problem, jedoch kommt es durch das D`Hondtsche Verfahren zu einer leichten Bevorzugung der größeren Fraktionen. Bei dieser Wahl konnten wir unseren Stimmenanteil auf 428 oder 16,68% der gültigen Stimmen erhöhen und damit unseren Mandatsstand von 4 Mandaten erhalten.

Durch die neue Mandatsanzahl, die Wahlarithmetik, leichte Zugewinne der ÖVP bei gleichzeitig starken Verlusten der FPÖ besteht seitdem die etwas kuriose Situation, dass die Volkspartei in den einzelnen Ausschüssen und im Stadtrat die Mehrheit hat, im Gemeinderat allerdings nicht.
Dieses Mal waren wir etwas besser vorbereitet in die Ressortverteilung gegangen und konnten damit unter anderem erreichen, dass ich im Ausschuss für Bau, Straßenbau und Raumordnung als Stellvertreter der Obfrau die Themen der Raumordnung behandle.

Bei den Ausschüssen hat es noch ein paar Kompetenzverschiebungen gegeben:

In meinem Ausschuss kam die Landwirtschaft, und damit das Thema Baumpflanzungen, dazu. Umgekehrt wanderte die Gesundheit zur Bildung.
Der Sport wechselte vom Bildungs- zum Wirtschaftsausschuss gewandert, wo bereits die Vereine situiert waren.

Die Kultur wurde dafür im Bildungsausschuss angesiedelt.

Wir versuchen im Gemeinderat als konstruktive, aber natürlich auch kritische Kraft, Entscheidungen in eine Richtung zu beeinflussen, die ein gutes Miteinander für alle ermöglicht. Hierbei sind wir manchmal erfolgreich (siehe Baumpflanzungen in der Sportplatzstraße, ÖBB-Schnupperticket, Unterstützung Carsharing…) und manchmal weniger. Leider wurden einige unserer Anträge mehrheitlich im Gemeinderat abgelehnt.

• Auftaktveranstaltung am 17. September 2014 im TIZ mit DI Dr. techn. Harald Frey von der TU Wien, Institut für Verkehrswissenschaften: „Verkehrsprobleme & Lösungsperspektiven“ Herausforderungen und Perspektiven.

• 2017 begrüßen wir im Pfarrheim mit Reinhard Seiß, Uli Böcker und Clemens Stammler den Bodengutachter der Landwirtschaftskammer OÖ, Norbert Ecker, bei einer Bezirksveranstaltung zum Thema Bodenschutz.
• Im April 2018 luden wir die bekannteste österreichische Klimaforscherin, Helga Kromp Kolb, nach Grieskirchen ein.
• Mit einer Rad-Demo im Mai 2018 wollten wir auf den Missstand für Radfahrer in Grieskirchen hinweisen: Die neue Ampelkreuzung beim ÖAMTC an der B 137 führte zu einer erneuten Verkürzung des Radweges entlang dieser Straße.
• Zum Weltfrauentag hatten wir im Jahr 2023 mit Judith Götz eine profunde Expertin zum Thema „Feminismus als Feindbild“ zu Gast und 2024 machten wir mit provokanten Plakaten auf die Thematik der Ungleichbehandlung aufmerksam
• Ralph Schallmeiner referierte 2022 als Gesundheitssprecher der Grünen im Parlament zur Gesundheitspolitik und natürlich hatten wir auch unseren Landessprecher Stefan Kaineder mit einem Energieexperten bei uns in Grieskirchen.
• Mit der von uns Grünen finanzierten Gratis-Ticketaktion haben wir mehrere Jahre lang Grieskirchner:innen die Möglichkeit gegeben, kostenlos die öffentlichen Verkehrsmittel zwischen Linz und Grieskirchen auszuprobieren.