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am 8. Jänner

Linzer Stadtbahn: endlich Grundsatzbeschluss

Severin Mayr - Unser Antrag für diesen Grundsatzbeschluss wurde noch im Dezember-Landtag von Schwarz-Blau abgelehnt. Die Salzburger Lokalbahn zeigt, dass ein gut vorbereitetes Schienenprojekt auch umgesetzt wird.

Mit dem kommenden Grundsatzbeschuss rückt die Linzer Stadtbahn ein deutliches Stück näher, das ist eine sehr gute Nachricht. Damit erledigen die Landesverantwortlichen endlich eine der nötigen Hausaufgaben, um das Projekt auf den Weg zu bringen - was wir auch immer eingefordert haben. Der Bau der Stadtbahn ist ein zentrales Projekt für Oberösterreich, da ist es doch absurd anzunehmen, dass sich eine Grüne Ministerin gegen die Umsetzung eines derart wichtigen Öffi-Projekts stemmen würde. Im Gegenteil: Wenn ein Projekt gut vorbereitet ist, dann wird es auch fixiert und finanziert. Der neue Grundsatzbeschluss ist dafür ein zentraler Baustein.

Dass ein korrekt vorbereitetes Schienen-Projekt selbstredend umgesetzt wird, zeigt die Salzburger Lokalbahn. Vor rund zwei Wochen wurde dieses für Salzburg zentrale Öffi-Projekt fixiert und der Vertrag unterzeichnet. Salzburg zeigt, dass Öffis gebaut werden, wenn alle an einem Strang ziehen. Es ist daher schleierhaft, warum die oberösterreichischen Zuständigen ständig die Schuld für die Verzögerungen in Wien gesucht haben, statt hier im Land das Projekt unterschriftsreif zu gestalten. Damit wurde nur wertvolle Zeit vergeudet. Den Grundsatzbeschluss hätte man schon längst treffen können. Wir haben ihn im Dezember-Landtag eindringlich eingefordert, sind aber an der schwarz-blauen Blockade abgeprallt. Letztendlich hat sich unser Druck aber bezahlt gemacht.

Der aktualisierte Grundsatzbeschluss wird gefasst, die Gespräche auf BeamtInneneben laufen gut und noch offene Detailfragen sollten bald geklärt sein. Wir dürfen also zuversichtlich sein, dass dieses so wichtige Linzer Stadtbahnprojekt bald auf Schiene gebracht wird. Somit könnte Oberösterreich trotz aller Versäumnisse in ein erfreuliches Öffi-Jahr gehen.

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