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am 6. September

Diesel: Hofer muss Nachrüstungen durchsetzen

Rudi Anschober - In Deutschland gibt es immer mehr Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Verkehrsminister Hofer muss Hardwarenachrüstungen durchsetzen, um derartige Fahrverbote bei uns zu vermeiden.

Nach Stuttgart sind nun auch in Frankfurt vom Gericht erzwungene Dieselfahrverbote fix. In drei weiteren deutschen Großstädten stehen Gerichtsurteile dazu unmittelbar bevor. In 65 Städten übersteigen die Stickoxid-Konzentrationen die zulässigen Grenzwerte.

Auch in Linz müssen wir bis Ende des Jahres ein Maßnahmenpaket vorlegen, das glaubwürdig dafür sorgt, dass die Grenzwerte unterschritten werden. Wir arbeiten ressortübergreifend bislang konstruktiv daran. Alle Untersuchungen zeigen uns aber, dass es ohne den Dieselskandal keine Grenzwertüberschreitungen in Linz geben würde. Eine Sanierung des Dieselskandals durch wirksame Nachrüstungsmaßnahmen an der Hardware der Fahrzeuge auf Kosten der verursachenden und in den Skandal involvierten Unternehmen wäre daher die entscheidende Maßnahme, die auch unerwünschte Fahrverbote vermeiden könnte.

In Deutschland tritt nun nach dem gestrigen Gerichtsurteil die Debatte über Nachrüstungen an der Hardware in eine neue Phase: fast alle Bundesländer fordern diese Nachrüstungen mittlerweile ein.

Verkehrsminister Norbert Hofer muss jetzt handeln: mit dem Rückenwind der Debatte in Deutschland und um drohende Vertragsverletzungsverfahren zu vermeiden, muss Minister Hofer die Sanierung des Abgasskandals durch verpflichtende Nachrüstungsmaßnahmen an der Hardware auf Kosten der VerursacherInnen rasch durchsetzen. Nur so kann Linz ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge erspart bleiben, denn eine Entwicklung wie in Stuttgart und Frankfurt und vermutlich bald in weiteren deutschen Großstädten kann auch für Linz nicht ausgeschlossen werden. Dem müssen wir alle in unseren Zuständigkeitsbereichen wirksam mit Maßnahmen zur Luftsanierung gegensteuern. Die wichtigste Maßnahme, die Hardwarenachrüstung, liegt in der Verantwortung des Verkehrsministers.

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