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am 5. September

Abbiegeassistenten: Wien vorne, OÖ hinten

Severin Mayr - Sicherheit im Straßenverkehr muss oberste Priorität haben: Wien handelt und beweist, dass Schwarz-Blau in Oberösterreich fahrlässig effektive Verkehrssicherheit blockiert. Wir fordern die rasche Nachrüstung von LKW.

Oberösterreich hätte beim LKW-Abbiege-Assistenten eine VorreiterInnenrolle einnehmen können, aber die schwarz-blaue Koalition hat unsere Initiative im Landtag abgelehnt. Wir wollten, dass das Land Oberösterreich eine Nachrüstung der eigenen LKW mit Abbiege-Assistenten vornimmt – zum Schutz unserer Kinder, um weitere schwere Unfälle zu vermeiden. Was Schwarz-blau in Oberösterreich verhindert hat, setzt Grün in Wien um.

​Unsere Initiative wurde im Landtag von der schwarz-blauen Mehrheit abgelehnt. Dabei haben ÖVP und FPÖ auch eine Nachrüstung von LKW mit Abbiege-Assistenten im eigenen Wirkungsbereich verhindert. Während unsere Grünen KollegInnen in Wien dafür sorgen, dass LKW ohne Abbiege-Assistenten aus der Stadt verbannt werden, scheitern Lösungen in Oberösterreich an Schwarz und Blau.

​Konkret setzt Wien auf Initiative der Grünen ein Rechtsabbiegeverbot für alle Fahrzeuge über 7,5 Tonnen, die über kein entsprechendes System verfügen, um, was einem De-facto-Fahrverbot für solche Fahrzeuge gleichkommt. Es werden auch alle Fahrzeuge der Stadt Wien nachgerüstet. Oberösterreich hat eine Nachrüstung im eigenen Fuhrpark hingegen abgelehnt. ​

​Noch ist es nicht zu spät, zu handeln. Aber mit jedem Tag ohne Lösung steigt die Gefahr, dass wieder etwas passiert. Schwarz-blau sollte endlich die Blockade aufgeben. Die Sicherheit im Straßenverkehr, vor allem von Kindern, muss an erster Stelle stehen. Da darf nicht mehr gezögert werden!

FahrerInnenkabine eines LKW mit Lenkrad
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