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am 16. Mai

Abbiegeassistent: schwarz-blaues Nein

Severin Mayr - Schwarz-Blau schmettert unsere Forderung nach einer Nachrüstung der Landes-LKW mit Abbiegeassistenten endgültig ab. ÖVP und FPÖ entscheiden damit gegen Vernunft und Sicherheit.

Vernunft schaut anders aus. Oberösterreich hätte beim LKW-Abbiegeassistenten eine VorreiterInnenrolle einnehmen können. Aber nachdem Schwarz-Blau schon bisher gebremst hat, hat die Koalition heute im Ausschuss unsere Initiative endgültig abgewürgt und unseren Antrag abgelehnt. Wir wollten, dass das Land Oberösterreich eine Nachrüstung der eigenen LKW mit Abbiegeassistenten vornimmt – zum Schutz unserer Kinder, um weitere schwere Unfälle zu vermeiden. Schwarz-Blau will das nicht, diese Entscheidung ist mehr als unverständlich.

Wir haben in einem gemeinsamen Antrag mit der SPÖ gefordert, für den landeseigenen Fuhrpark nicht nur keine neuen LKW ohne Abbiegeassistenten anzuschaffen, sondern auch die vorhandenen Fahrzeuge nachzurüsten. Weiters sollte ein Förderprogramm gestartet werden, um Gemeinden und Betriebe bei der Nachrüstung ihrer Fahrzeuge zu unterstützen. Zusätzlich sollte der Druck auf den Bund erhöht werden, den Einbau von LKW-Abbiegeassistenten verpflichtend vorzuschreiben.

Es wird zwar eine EU-weite Regelung geben, diese kommt aber erst 2022 und ist viel zu wenig weitreichend. Denn ein verpflichtender Einbau soll nur neu zugelassene Fahrzeuge betreffen. Umso wichtiger wäre ein rasches und entschiedenes Handeln Oberösterreichs gewesen. Denn ohne diesen Abbiegeassistenten ändert sich gar nichts am Unfallrisiko - speziell für die Kinder.

Es bleibt Kopfschütteln. Wir haben schwere Unfälle mit abbiegenden LKW, wir haben gefährdete FußgängerInnen, RadfahrerInnen und besonders Kinder. Aber Schwarz-Blau weigert sich,  Abbiegeassistenten flächendeckend im eigenen Wirkungsbereich einzusetzen. Das ist nicht nur unverständlich, sondern auch unverantwortlich.

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