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am 23. Oktober

OÖ-Plan: schwarz-blau vergibt Chance

Stefan Kaineder - Klimaschutz spielt auch in diesem Plan nur eine Nebenrolle.

Durch große Investitionen die Corona-Wirtschaftskrise zu bekämpfen ist zweifellos der richtige Ansatz. Die türkis-grüne Bundesregierung hätte eigentlich auch vorgezeigt, in welche Bereiche jetzt investiert werden muss. Aber ÖVP und FPÖ legen mit dem Oberösterreich-Plan nur einen blassen Abklatsch vor. Sie vergeben die Chance, mit einem Kraftakt sowohl die Corona- als auch die Klimakrise zu bekämpfen. Denn Klimaschutz spielt auch in diesem schwarz-blauen Plan bestenfalls eine Nebenrolle. Man ignoriert das enorme wirtschaftliche Potential des Klimaschutzes und setzt weitgehend auf die Rezepte des letzten Jahrtausends. Das hilft uns nicht im Kampf gegen die Klimakrise und schadet damit auch dem Zukunftsstandort Oberösterreich. Gerade die innovative oberösterreichische Industrie bräuchte jetzt große Anreize zur Energie- und Verkehrswende. Damit wir wieder zur internationalen Speerspitze im Klimaschutz werden.

Die Bundesregierung hat dank der Grünen das beispiellose Corona-Maßnahmenpaket in allen Bereichen mit den Klimaschutzzielen verbunden und Rieseninvestitionen auf den Weg gebracht. Enorme Summen für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Solarenergie kurbeln die Wirtschaft an und schaffen Arbeitsplätze.

In Oberösterreich ist dies nicht annähernd der Fall. 200 Millionen Euro fließen in den Straßenbau, nur 20 Millionen in den Ausbau erneuerbarer Energien. Und beim öffentlichen Verkehr ist nur ein einziges Projekt so weit entwickelt, dass man dort in den nächsten fünf Jahren zur Krisenbekämpfung investieren kann: Die Stadtbahn. Wobei auch hier noch die gesamte Detailplanung fehlt. Unter Schwarz-Blau steht der Klimaschutz seit fünf Jahren nicht auf der Prioritätenliste. Das ändert sich auch im Oberösterreich-Plan faktisch nicht und damit rollen auch die Bagger weiter auf die falschen Baustellen.

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