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am 24. Jänner

ÖVP muss sich zu Naturschutz bekennen

Maria Buchmayr - Die ebenfalls ÖVP-geführten Bundesländer Niederösterreich und die Steiermark gehen einen anderen Weg und stärken den Naturschutz.

Wie hält es die ÖVP mit dem Naturschutz? Steht sie immer noch zur geplanten Schwächung der UmweltanwältInnenschaft? Was sagt sie zu den massiven Protesten gegen diese umweltschädliche Entscheidung? Die Proteste gehen weit über Oberösterreich hinaus. Der Koalitionspartner FPÖ schmettert jede Kritik ab, aus der ÖVP ist nichts zu vernehmen. Wir fordern jedenfalls von der ÖVP ein klares Bekenntnis zum Naturschutz und wir fordern, dass sie von der Schwächung der oberösterreichischen UmweltanwältInnenschaft Abstand nimmt.

Die ÖVP in Oberösterreich sollte dabei zu ihren ParteifreundInnen in anderen Bundesländern schauen. Denn die ebenfalls ÖVP-geführten Bundesländer Niederösterreich und Steiermark können Naturschutznovellen vorweisen, in denen die Rechte der UmweltanwältInnenschaft​ beibehalten und die Kompetenzen der NGOs über Aarhus hinausgehend ausgebaut wurden.

Aber hier in Oberösterreich gibt Schwarz-Blau wieder einmal die Speerspitze der Verschlechterung. Man ist das erste Bundesland, das die UmweltanwältInnenschaft​ entmachten und damit den Umweltschutz weiter schwächen will. Das ist unverantwortlich und geht auf Kosten der nächsten Generationen.

Mit der oberösterreichischen Naturschutznovelle nimmt Schwarz-Blau der UmweltanwältInnenschaft​ die Parteienstellung in wesentlichen Naturschutzbereichen. Konkret in jenen Verfahren, in denen Umweltorganisationen nun durch diese Novelle Beteiligungs- und Beschwerderecht erhalten, weil dies die Umsetzung der Aarhus-Konvention vorschreibt.

Die UmweltanwältInnenschaft ​zu schwächen, weil man den Umweltorganisationen mehr Rechte geben muss, ist widersinnig. Wer der Umwelt die AnwältIn raubt, zerstört unsere Natur. Das muss der ÖVP endlich einleuchten und wir fordern sie auf, von diesem Plan endlich abzurücken.

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