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am 20. September

ÖVP hat sich beim Klimaschutz demaskiert

Maria Buchmayr - Die ÖVP OÖ stimmt gegen unseren dringlichen Antrag auf verstärkte Klimaschutzmaßnahmen.

Veränderung der mittleren Anzahl an Hitzetagen für die Extremszenarien und das mittlere Szenario für OÖ

Die ÖVP hat sich beim Klimaschutz wieder einmal demaskiert. Es ist erschreckend und enttäuschend. Von der ÖVP gibt es bestenfalls schöne Worte und Bekenntnisse, aber keine Taten. Wenn es darauf ankommt, Flagge zu zeigen, effektive Maßnahmen auf den Weg bringen, wirklich etwas gegen die dramatische Klimaentwicklung zu tun, verweigert sich die ÖVP. Wir haben im heutigen Landtag neben der aktuellen Stunde zum Klimaschutz auch einen dringlichen Antrag für verstärkte Klimaschutzmaßnahmen eingebracht. Die ÖVP hat dagegen gestimmt. Das ist eine einzige, traurige Offenbarung.

Dabei können die Zeichen kaum mehr dramatischer sein. Der Klimawandel hat uns bereits voll im Griff. Das Extremwetter nimmt zu, die Hitzeperioden werden mehr, weltweit fallen die Temperaturrekorde - auch in Oberösterreich. In Teilen des Landes war die Periode April bis Juli 2018 die Trockenste seit 1852. Und dennoch werden keine geeigneten Gegenmaßnahmen ergriffen. Die Welt läuft immer schneller in die Klimakatastrophe. Die ÖVP OÖ ignoriert das. Sie verkündet Absichtserklärungen, betont die Bedeutung des Klimaschutzes – aber mit Ankündigungen und Sonntagsreden wenden wir die Katastrophe nicht ab. Das geht nur mit einem richtigen Klimaschutzprogramm, mit einer wirklichen Energie- und Verkehrswende.

Schwarz-Blau im Land deckt sich hier mit der nicht existenten Klimaschutzpolitik von Schwarz-Blau im Bund. Österreich ist meilenweit von den Zielen des Pariser Klimaabkommens entfernt. Die Klimabilanz Österreichs ist dramatisch in den roten Zahlen: Statt den CO2-Ausstoß massiv zu reduzieren, sind unsere Emissionen sogar gestiegen.

Österreich hätte als EU-Vorsitzland den Klimaschutz zum großen Thema machen können. Hat es nicht. Das einzige positive Ergebnis des EnergieministerInnenrats in Linz war die Präsentation des Wasserstoffprojekts der Voest. Das ist dem Innovationsgeist dieses Unternehmens zu verdanken und nicht der Politik. Die politisch Verantwortlichen stehen daneben und applaudieren. Es wird allerhöchste Zeit, dass von den politisch Verantwortlichen deutlich mehr kommt.

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