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am 17. January

Ölheizungen – ÖVP Vorschlag ist wirkungslos

Gottfried Hirz, Ulrike Schwarz - Der ÖVP-Vorschlag zum Einbauverbot von Ölheizungen ist mutlos, wirklungslos und zu wenig weitreichend. Die Ausnahmeregelungen weichen das Einbauverbot komplett auf.

Alte Heizungsanlage

Ölheizungen sind energietechnische Relikte. Den Einbau zu verbieten ist daher schon längstens überfällig und von uns bereits seit längerem per Antrag eingefordert worden. Aber der Vorschlag der ÖVP ist mutlos, zu wenig weitreichend und damit weitgehend wirkungslos. Er beinhaltet etliche Ausnahmen, die so doch den Einbau von Ölheizungen wieder erlauben. Das kann aber nicht die Idee eines Einbauverbots sein. So erreichen wir die Klimaziele nie und deshalb lehnen wir diesen Vorschlag auch ab.

Denn die Ausnahmeregelungen entzaubern den von der ÖVP präsentierten Vorschlag:

  • Der Einbau von Ölheizungen ist weiterhin erlaubt, wenn bestehende Gebäude umgebaut werden oder Zubauten stattfinden.
  • In bestehenden, umgebauten oder vergrößerten Gebäuden darf eine Ölheizung gegen eine neue Ölheizung getauscht werden.
  • Ein Neubau darf durch eine Ölheizung mitbeheizt werden, wenn sich diese in einem bereits bestehenden, benachbarten Gebäude befindet. Diese Ölheizung darf auch getauscht und bei Bedarf sogar vergrößert werden.
  • Neubauten dürfen auch weiterhin mit ölbetriebenen Raumheizgeräten beheizt werden.

Die ÖVP versucht sich mit Klimaschutzfedern zu schmücken, doch die Ausnahmeregelungen lassen den Schein rasch verblassen. Denn mit diesen Ausnahmen wird das Einbauverbot stark aufgeweicht und entpuppt sich als halbherziges Klimaschutz-Placebo.

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