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am 14. Februar

Ökostromnovelle: Rückschlag für Energie­wende

David Stögmüller - Die SPÖ ist dafür verantwortlich, dass die Ökostromnovelle scheitert, wesentliche Verbesserungen ausbleiben und Ökostromanlagen vor dem Aus stehen. Wir werden uns weiter konstruktiv einbringen und mit aller Kraft die Energiewende vorantreiben.

Die Verweigerung der SPÖ ist ein ganz massiver Rückschlag auf dem Weg zur Energiewende. Die SPÖ ist mit ihrem Verhalten dafür verantwortlich, dass die Ökostromnovelle scheitert und wesentliche Verbesserungen nun ausbleiben. Sie ist auch dafür verantwortlich, dass Ökostromanlagen vor dem Aus stehen - auch in Oberösterreich. Ihr geht es offenbar um parteipolitisches Kalkül und nicht um die Sache. Das ist absolut unverantwortlich und ein immenser Schaden für die dringend nötige Energiewende.

Es ist steht außer Frage, dass diese schwarz-blaue Ökostromnovelle bei weitem nicht perfekt ist. Es ist ebenso klar, dass für ein wirklich effektives Ökostromgesetz noch konkretere Schritte folgen müssen, um die Energiewende umfassend umzusetzen. Aber der SPÖ ist es nicht um Verbesserung der Novelle, sondern nur um Ablehnung gegangen. Anders als die SPÖ haben wir uns in die Verhandlungen eingebracht, wesentliche Zugeständnisse erreicht und daher der Novelle auch zugestimmt. Für uns war es wesentlich, den Prozess zur Energiewende in Bewegung zu halten und nicht derart einzubremsen. So ist es uns gelungen, den wirtschaftlichen Weiterbestand für die Biomasseanlagen in der Verordnung zu verankern.

Das ist jetzt leider hinfällig. Es muss jetzt darum gehen, den Schaden zu minimieren und einen neuen Anlauf zu einer Ökostromnovelle zu nehmen. Wir haben durch das Veto der SPÖ leider wieder viel Zeit auf dem Weg zur Energiewende verloren. Aber das Ziel bleibt, die Stromversorgung bis 2030 in Österreich vollständig von fossiler auf erneuerbare Energie umzustellen. Das ist kein SOLL, sondern ein MUSS und dafür werden wir mit aller Kraft arbeiten.

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