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am 10. Juni

Klimakollaps: Parteien schauen aus 1. Reihe zu

Severin Mayr - Der Klimakollaps rückt näher und die anderen Fraktionen schauen aus der ersten Reihe fußfrei zu. Oberösterreich muss bis 2040 klimaneutral werden, aber ÖVP, FPÖ und SPÖ sind nicht einmal zu gemeinsamen Bemühungen und einem gemeinsamen Vorgehen bereit.

Wir stehen kurz vor dem Klimakollaps. Aber die anderen Fraktionen erkennen den Ernst der Lage nicht - oder wollen ihn nicht erkennen. Wir müssen jetzt mit dem Klimaschutz richtig durchstarten und Oberösterreich bis 2040 klimaneutral machen. Wir wollten mit unserem Antrag dafür den Diskussionsprozess beginnen, um gemeinsam einen Klimaplan zu erstellen. Wir haben uns schlicht um ein gemeinsames Ziel und Vorgehen bemüht. Aber selbst diesen Minimalkonsens haben nicht nur ÖVP und FPÖ, sondern auch die SPÖ abgelehnt. Klimaschutz und Klimaneutralität sind keine Option, sondern Verpflichtung. Das muss endlich allen bewusst werden. In diesem Sinn sehen wir die heutige Ablehnung im Ausschuss als Auftrag, den Druck weiter massiv zu erhöhen.

Sowohl Bund als auch EU haben ihren Kampf gegen die Klimakrise verstärkt. Oberösterreich hinkt deutlich hinterher und wird es mit dem bestehenden schwarz-blauen Energieplan niemals schaffen, bis 2040 klimaneutral zu werden. Wir müssen schneller raus aus Öl und Gas hin zu den erneuerbaren Energien. Und dafür brauchen wir einen konkreten Plan - faktenbasiert, ambitioniert, mit einer klaren Strategie und geeigneten Maßnahmen. Wir haben dafür auch die Forderungen der Klimaallianz Oberösterreich aufgenommen, die an uns herangetreten ist. Die anderen Fraktionen sind jedoch offenbar an einem breiten, gemeinsamen und vor allem konkreten Vorgehen nicht interessiert. Aber die Zeit der Beteuerungen und Überschriften ist längst vorbei. Jetzt zählt nur mehr das Tun.

Oberösterreich hat großen Aufholbedarf. Beim Anteil erneuerbarer Energien liegt Oberösterreich laut Bundesländervergleich von Global 2000 im Schlussfeld. Derzeit decken erneuerbare Energien nur 31 Prozent beziehungsweise knapp ein Drittel des Bruttoinlandsenergieverbrauchs in Oberösterreich. Der weitaus größere Teil speist sich aus den fossilen Energieträgern Erdgas mit 22 Prozent, Kohle mit 23 Prozent und Mineralöl mit 24 Prozent (Quelle: Oö. Energiebericht).

Daher ist ein umfassender Klimaschutzplan für Oberösterreich zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 unumgänglich und darf keinen einzigen Bereich aussparen. Wir brauchen eine echte Energiewende und Verkehrswende. Klimaschutz muss ein zentraler Faktor in Wohnbau, Industrie, Landwirtschaft und Raumordnung werden. Nur ernst gemeintes und umfassendes Vorgehen bringt echten Klimaschutz. Alles andere sind nur wirkungslose Placebos.

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