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am 11. Juli

Bienenschutz: Nicht einmal Minimalkonsens

Stefan Kaineder - Wir sind über die gestrige Blockade und weitere Verschleppung des Bienenschutzes im Landwirtschaftsausschuss verärgert. Unser Kompromissvorschlag für die Erarbeitung eines gemeinsamen Antrags wurde von ÖVP und FPÖ abgelehnt. Wir werden im Herbst einen weiteren Vorstoß zum Bienenschutz unternehmen.

Die Honigbiene und die ImkerInnen kämpfen seit Jahren mit Schadensfällen und Problemen. Im gestrigen Unterausschuss zum Bienenschutz war für alle Landtagsparteien klar, dass die Ursachen vor allem im Verlust an Blühflächen, Einsatz von Pestiziden, Ausbreitung von Parasiten und Pathogenen, Umweltverschmutzung und Klimawandel liegen.

Trotzdem gelang es nicht, sich auf unseren Kompromissvorschlag zu einigen, der die gemeinsame Erarbeitung einer Strategie zur Verbesserung des Blühflächenangebots in Oberösterreich sowie zum dauerhaften Verbot der bienengefährdendenen Neonicotinoide vorschlug. Hier wird mehr verschleppt, als wirklich an einem effektiven und vor allem raschen Schutz unserer Bienen zu arbeiten.

Wir fordern für die besonders bienen-giftigen Neonicotinoide ein starkes Signal der oberösterreichischen Landesregierung an den zuständigen Bundesminister, auf EU-Ebene für ein dauerhaftes Verbot einzutreten. Neonicotinoide sind aus guten Gründen verboten und sollen es auch bleiben.

Zur Förderung von Blühflächen gibt es schon viele Initiativen und erste Erfolge, unter anderem von LR Anschober das Projekt "Bienenfreundiche Gemeinde". Der Handlungsbedarf ist aber so groß, dass sowohl in Privatgärten, Straßenbegleit-, Park- und Gewerbeflächen sowie in der Landwirtschaft weitere Bemühungen nötig sind.

Wir müssen jetzt handeln, um das Bienensterben zu stoppen. Wir müssen Neonicotinoide endgültig verbannen, biologische Vielfalt fördern und für bienengerechte Blühflächen sorgen. Dafür braucht es einen Plan. Jetzt und nicht erst, wenn es kaum mehr Bestäuberinsekten wie Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und Schwebfliegen gibt.

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