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am 3. Dezember

NEIN zu Kürzungen, Belastungen und Kälte

Stefan Kaineder - Großdemonstration "Für ein lebenswertes Oberösterreich" - wir fordern einen positiven Kurs für unser Bundesland statt schwarz-blauer Kälte.

freie Meinungsäußerung

Die Menschen gehen auf die Straße, sie wehren sich und treten gegen die Kürzungen auf. Diese Großdemonstration für ein lebenswertes Oberösterreich wird ein ganz massives Zeichen gegen die Politik von Schwarz-Blau im Land. Gegen deren Kürzungsbudget, gegen die radikalen Streichungen, Verschlechterungen und Belastungen, die diese Politik vielen Menschen im Land bringt. Den Familien, den Kulturschaffenden, den Sozialvereinen und auf deren Hilfe angewiesenen.
Wir sind beim Protest dabei, tragen ihn mit und rufen zur Teilnahme auf. Stellen wir uns gegen einen schwarz-blauen Weg der Kälte und für ein lebenswertes Oberösterreich.Die Demonstration ist von Organisationen und Initiativen unter anderem aus dem Sozial- und Kulturwesen getragen und startet am 04.12.2017 um 17.00 Uhr am Martin-Luther-Platz in Linz und führt zum Linzer Landhaus.

Der Protest ist weit mehr als ein Zeichen der Unzufriedenheit. Er verdeutlicht tiefe Verunsicherung bis hin zu Existenzängsten. Er führt vor Augen, welche Konsequenzen dieser schwarz-blaue Kürzungskurs hat: Die Finanzierungslücke im Sozialbudget für die Jahre 2019 bis 2021 ist eine Tatsache und hat klarerweise schwerwiegende Folgen. Wir haben mit vielen Betroffen gesprochen, bekomme viele extrem besorgte Rückmeldungen. Die MitarbeiterInnen in Sozialvereinen wissen nicht, ob und wie sie weiterarbeiten sollen, ob sie weiter helfen können. Die Situation wird sich in vielen Bereichen und für viele Betroffene zuspitzen. Das ist beschämend für ein Land wie Oberösterreich. So wird auch wird die Situation für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige immer schwieriger. Schon jetzt ist die Warteliste für Wohnen und Arbeit für beeinträchtigte Menschen sehr lange und mit den reduzierten Budgets wird die Lage noch kritischer.

Auch viele Familien werden am Protest teilnehmen. Familien, die gegen die Kindergartenstrafsteuer, gegen den Rückbau der Kinderbetreuung in Oberösterreich auftretetn werden. Denn es wird keinen Ausbau der Kinderbetreuung geben, wie Schwarz-Blau behauptet, ganz im Gegenteil. Aus den Gemeinden kommen die Rückmeldungen, dass sie trotz Kindergartengebühr mit weniger Geld rechnen. Das heißt, dass die Gemeinden draufzahlen und bei der Kinderbetreuung kürzen beziehungsweise kürzen müssen. Das ist der Erfolg schwarz-blauer Politik.

Familien die um die Kinderbetreuung bangen, Sozialvereine die um Leistungen für die Betroffenen und um ihre Jobs fürchten, Kulturschaffende denen die Grundlage für ihre Arbeit entzogen wird, KindergartenpädagogInnen, die zusätzlich belastet werden – wir wollen und werden das nicht hinnehmen sondern dem gemeinsam entgegentreten. Wir wollen kein Klima der Verunsicherung und Kälte. Wir fordern gemeinsam einen positiven Kurs für Oberösterreich.

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