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am 18. Juli

Kinder: Stelzer soll vor eigener Türe kehren

Stefan Kaineder - Auch das oberösterreichische Kindergartengesetz belastet Familien und Gemeinden und muss deshalb raschest repariert werden.

LH Stelzer

Landeshauptmann Stelzer sollte beim Thema Kinderbetreuung auch vor der eigenen Haustür kehren. Er stellt sich zwar gegen den Bund und dessen Kürzungspläne und sieht die Kinderbetreuung in Oberösterreich durch diese Pläne gefährdet. Aber für die Baustelle, die wir im Land bereits haben, für den Rückbau der Kinderbetreuung, für die Gruppenschließungen ist er verantwortlich. Die Bundespläne sind schlecht, die Maßnahmen in Oberösterreich sind das aber auch. Es ist höchste Zeit, diese Maßnahmen zurückzunehmen und das Kindergartengesetz zu reparieren - und zwar im Sinne der Eltern und der Gemeinden.

Alles blickt derzeit auf den Konflikt zwischen Bund und Ländern, auf die Kürzung der Bundesmittel und die nicht erfüllbaren Kriterien für die Gemeinen. Das vergrößert aber nur die Baustelle, die wir in Oberösterreich durch das neue Kindergartengesetz ohnehin schon haben. In mindestens 162 Gemeinden hat sich die Zahl der Kinder in Nachmittagsbetreuung verringert. Teilweise wurden bis zu 80 Prozent der Kinder abgemeldet, in vielen Gemeinden jedenfalls mehr als 50 Prozent; etliche Gruppen wurden daraufhin geschlossen. Das sind Fakten, die Landesrätin Haberlander aber nicht wahrhaben will. Sie wartet auf die Ergebnisse ihrer viel zu späten Evaluierung.

Im September kommt der Tag der Wahrheit. Gemeinden und Kindergärten hätten schon längst planen müssen, aber wissen nicht, wie es nach den Sommerferien weitergehen wird. Gemeinden und Eltern werden völlig alleine gelassen und zittern Richtung Herbst. So geht das nicht. Über den Sommer gäbe es die Gelegenheit, das Kindergartengesetz endlich zu reparieren und den Rückbau der Kinderbetreuung zu stoppen.

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