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am 15. November 2017

Ein Land ist kein Unternehmen

ooe.planet Redaktion - Sparen für die Zukunft, nicht mehr ausgeben als man einnimmt, Ende der Gratiskultur – das sind einige der schwarz-blauen Dogmen. Die Koalition will das Land damit zukunftsfit machen – und bewirkt das genaue Gegenteil.

Schmollender Bub im Kindergarten

Die Eckpunkte dieses Kürzungsprogramms: Massiver Rückbau öffentlicher Leistungen - Kürzungen bei Kinterbetreuung, Hochschulen, bei Kultur und Sozialem – die Details zeigen die ganze Dramatik:

Kein kostenfreier Kindergarten am Nachmittag

Ein Beispiel ist das Aus des kostenfreien Kindergartens: die Gebühr für die Nachmittagsbetreuung wird trotz Staffelung fast alle Familien treffen, sie haben finanzielle Einbußen. Wenn sie nicht zahlen, gibt es keine Betreuung und keinen Job mehr für die berufstätige Mutter, etliche Gruppen werden wegfallen, für die Kinderbetreuung gerade in den Regionen fatal.

Nahtlose Überleitung zum Sozialbudget, ein Gemenge und Chaos, Streit, Kürzung und Verunsicherung – zu verantworten von Schwarz-Blau. Beim Sozialbudget ist schwarz-blau wortbrüchig geworden. Noch im März wurde eine Steigerung vereinbart, diese Vereinbarung gilt nicht mehr. Jetzt fehlt Geld, mit dem bereits geplant worden ist. Es werden Betreuungsplätze für Menschen mit Beeinträchtigung fehlen, die langen Wartelisten bleiben lang, die MitarbeiterInnen im Sozialbereich sind schwer verunsichert, wissen nicht, welche Leistungen für Betroffene überhaupt noch möglich sind.

Das Kulturbudget, der nächste Kürzungshammer: Minus 34 Prozent bei der Literatur, minus 33 Prozent bei der Musik, minus 31 Prozent bei der Bildenden Kunst oder minus 28 Prozent bei Filmförderung, Volkskultur und Blasmusik. Selbst bei den seit Jahren unterdotierten Initiativen der Zeitkultur werden weitere 10 Prozent gestrichen. Noch nie hat das Land Oberösterreich in den letzten beiden Jahrzehnten so wenig Förderungen für die zeitgenössische Kunst und Kultur ausgeschüttet. Daran ist nichts moderat, für viele Kulturinitiativen geht es schlicht um ihre Existenz.

Es sind drei der krassesten Beispiele aus dem schwarz-blauen Kürzungspakt. Schwarz will das Bundesland wie ein Unternehmen führen. Aber das funktioniert nicht und ist auch nicht Aufgabe der Politik. Es geht nicht um Waren, Dienstleistungen und Profit. Es geht um Menschen, Interessen und Lebenslagen, um das Funktionieren einer Gesellschaft, um die Rahmenbedingungen für deren Entwicklung und das Zusammenwirken verschiedenster Faktoren.
Darauf legt Schwarz-Blau keinen Wert.

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