Bezirkegruene.at
Navigation:
am 1. Juni

Brachialreform

ooe.planet Redaktion - Alles neu und das möglichst schnell – Schwarz-Blau gibt sich bei der Sozialversicherungsreform ein MacherInnenimage. Für viele Betroffene, Sachkundige und ExpertInnen ist die nun vorgelegte Reform unüberlegt oder gar ein reiner Unfug.

Ärztin mit Röntgenbild

Die angedrohte Zerschlagung der AUVA sorgt weiterhin für gewaltigen Wirbel. Immerhin ist die AUVA die größte Sozialversicherung Österreichs, fünf Millionen Menschen sind gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten versichert. Die Bundeskoalition will diese auflösen, wenn sie nicht eine bestimmte Summe einspart. Betroffen wäre in Oberösterreich damit auch das Unfallkrankenhaus.

"Hier geht es nicht um Einsparungen und Reformen. Es ist die pure Absicht, eine solide Einrichtung abzutragen und ein funktionierendes System zu zerstören und völlig umzukrempeln", sagt die Grüne Gesundheitssprecherin Ulrike Schwarz. 
Denn das Argument der mangelnden Reformbereitschaft stimmt nicht. Schon jetzt gibt es intensive Kooperationen mit den anderen Krankenhäusern und der Blutbank. Ausbildungs- und Behandlungsqualität profitieren und Synergieeffekte werden genutzt. "Die AUVA als wichtige Säule des Gesundheitswesens durch ein völlig unrealistisches Spardiktat zu zerstören und damit die drastischen Folgen in Kauf zu nehmen, ist unverantwortlich", betont Schwarz.

Zwangsfusion ist noch keine Reform

Ebenfalls unüberlegt und folgenreich ist die geplante Zwangsfusionierung der Krankenkassen zu einer Bundeskasse. "Dieser Schritt bringt Riesenprobleme, die jetzt nicht einmal ansatzweise erfasst sind", betont Schwarz, die sich keineswegs Reformen verwehrt. "Aber diese Reform muss unter Einbeziehung aller PartnerInnen erarbeitet werden. Vor allem muss es ein Verhandlungsmandat auf Länderebene geben, denn nur so können spezifische Problemfelder zwischen Kassa, Land und ÄrztInnenkammer gemeinsam gelöst werden. Die Versorgungsqualität für die PatientInnen ist dabei immer das oberste Ziel", meint Schwarz.

Alles in allem sind es zwei schwarz-blaue Maßnahmen, mit denen Schwarz-Blau einen gefährlichen Weg einschlägt. "Dieser Weg ist in der ÖVP nicht unumstritten, wie Reak­tionen aus den Ländern zeigen. Denn eines ist klar. Reformen im Gesundheitssystem sind unausweichlich, aber Auflösungen und Zwangsfusionierungen sind keine Reformen, sondern Gefahren für unser Gesundheitssystem", meint Schwarz. "Selbst in der ÖVP ist dieser Schritt höchst umstritten wie die Wortmeldung aus Salzburg zeigt", fordert die Grüne Gesundheitssprecherin LAbg, Ulrike Schwarz ein Umdenken.

Regionale Versorgung sichern

Eine effektive und nachhaltige Reform muss die gute Versorgung der PatientInnen in den Mittelpunkt stellen. "Zuerst muss klar sein, wer was wo am besten für die Gesundung leisten kann. Zuerst müssen PartnerInnen von den Kassen bis hin zu ÄrztInnen- und Pflegevertretung und dem Land eingebunden werden. Erst dann kann es einen ausgewogenen Vorschlag geben", betont Schwarz.

Als eines der dringlichen Ziele muss die regionale Versorgung durch niedergelassene ÄrztInnen gesichert werden. Dafür muss es in den einzelnen Ländern aber unterschiedliche Maßnahmen geben. So hat sich der in Oberösterreich eingeführte "HÄND - Hausärztlicher Notdienst" mit dem Roten Kreuz abends und am Wochenende gut bewährt. Schwarz: "Die Einführung war nur möglich, weil Krankenkassen, ÄrztInnenkammer und Land Oberösterreich diesen Dienst gemeinsam erarbeitet haben und finanzieren. Genau diese flexiblen Möglichkeiten müssen auf jeden Fall erhalten bleiben."

Text: Markus Gusenbauer

Jetzt spenden!