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am 1. März

Arbeit: schwarz-blau torpediert Entwicklung

Ulrike Schwarz - Die Arbeitsmarktdaten für Februar zeigen eine positive Entwicklung. Die schwarz-blaue Bundesregierung gefährdet diese Entwicklung aber mit ihrer widersinnigen und schädlichen Kürzung der AMS-Mittel.

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Solche Arbeitsmarktdaten tun sehr gut – nach so langer Flaute, nach einer so langen negativen Phase hat sich der Aufwärtstrend gefestigt. Rückgang der Arbeitslosigkeit in allen Bereichen und selbst bei gefährdeten Gruppen verdeutlichen diese erfreuliche Entwicklung. Zu verdanken ist das der guten Konjunktur und den vielen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Dass ausgerechnet jetzt die schwarz-blaue Bundesregierung die Mittel für das AMS um sage und schreibe 600 Millionen Euro kürzt, ist eine komplette Fehlentscheidung. Diese Entscheidung ist kontraproduktiv und höchst schädlich.

Die Daten zeigen, wie enorm wichtig entsprechende Maßnahmen für diese Gruppen sind. Sie zeigen, dass die Maßnahmen erfolgreich sind und den Betroffenen neue Chancen und Perspektiven geben. Und dann geht Schwarz-Blau her und kürzt genau für diese Menschen die AMS-Mittel. Langzeitarbeitslose, Ältere, MigrantInnen und junge Menschen in Lehrwerkstätten – für sie alle ist diese unverantwortliche Kürzung ein schwerer Rückschlag.

Oberösterreich als zentraler Wirtschaftsstandort kann das doch nicht gutheißen. Wo bleibt der Sturm der Entrüstung? Wir müssen möglichst viele Menschen ins Arbeitsleben bringen, wir brauchen dringendst Fachkräfte, wir müssen die Lehre stärken. Und dann fährt die Bundregierung ein komplett gegenteiliges Programm? Das ist völlig unverständlich.

Auch Schwarz-Blau im Land wird sich über die aktuellen Arbeitsmarktdaten freuen. Die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich sollte aber bedenken, dass hier die Mittel und Maßnahmen des AMS erheblichen Anteil haben und die Bundeskoalition gerade dabei ist, diese Aufbauarbeit zu zerstören.

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