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am 14. August

Millionen für KTM, Almosen für Kulturvereine

Severin Mayr - Wir werden im Landtag Schritte gegen diese Schieflage im Kulturbereich setzen. Landeshauptmann Stelzer soll seine Zusagen einhalten und die freie Szene endlich absichern. Dazu braucht es jetzt eine rasche Einladung zu Lösungsgesprächen mit der KUPF.

Massivste Kürzungen für die freie Kulturszene und enorme Förderungen für einen Konzern: die Aufarbeitung dieser Schräglage hat erst begonnen. Wir werden diesen Fall in den Landtag tragen und dabei Landeshauptmann Stelzer direkt in die Pflicht nehmen. Denn mit Unsummen eine Motorrad-Ausstellung eines Konzerns aus dem Kulturbudget zu fördern und andererseits die kleinen Kulturvereine finanziell auszuhungern, passt ganz sicher nicht zusammen. Wir werden daher eine Anfrage an Kulturreferenten LH Stelzer im Landtag stellen.

Denn seit dem Amtsantritt von Landeshauptmann Stelzer hat sich die Situation für die freie Szene nochmals deutlich verschärft. Millionenkürzungen in den Budgets haben manchen Kultursparten bis zu einem Drittel der verfügbaren Mittel genommen. Damit nicht genug wurden selbst die wenigen vom Land Oberösterreich getätigten Zusagen nicht eingehalten. So gibt es laut KUPF (Kulturplattform OÖ) eine Vereinbarung, dass die 2017 in den einzelnen Förderbereichen gebildeten Rücklagen 2018 verwendet werden, um die Kürzungen zumindest abzufedern. So wäre es möglich gewesen, auf einen Großteil der Kürzungen zu verzichten. Diese Zusage wurde laut KUPF nicht eingehalten, vielmehr wurde auch im Jahr 2018 noch mehr gekürzt als angekündigt

In diesem Sinne werden wir im Landtag:

  • Eine Anfrage an Kulturreferenten Landeshauptmann Stelzer richten: Konkret wollen wir wissen, warum er die Zusagen an die KUPF nicht eingehalten hat, sondern bei der freien Kultur noch viel massiver gekürzt hat als angenommen und wie die Förderungen für KTM genau abgelaufen sind 
  • Mit einem Antrag einfordern, die Kürzungen für die freie Kultur zurückzunehmen 
  •  Initiativen starten, um erlittene Verluste der freien Szene mittelfristig zu kompensieren

Wir rücken in diesem Zusammenhang auch die Behauptung zurecht, wir hätten einem Regierungsbeschluss zur grundsätzlichen Förderung der KTM-Motohall zugestimmt. Denn auch nach gründlichen Recherchen war für uns bislang ein entsprechender Regierungsbeschluss aus dem Jahr 2015 nicht zu finden. Tatsache ist lediglich, dass wir zwei Raten dieser Förderung mitbeschlossen haben.

Weiteren Ratenzahlungen werden wir selbstverständlich nicht zustimmen. Denn die Umstände haben sich drastisch geändert. Erstens war uns bislang das Gesamtpaket an Förderung für dieses Projekt nicht bekannt. Wir waren nach bisherigem Stand unserer Recherchen nicht informiert, welche Förderungen es insgesamt dafür gibt und wie immens hoch die Gesamtsumme ist. Zweitens hat Schwarz-Blau in der Zwischenzeit bei der freien Kulturszene einen Kahlschlag durchgezogen. Unsummen an Förderung für einen Konzern und Almosen für die Kulturvereine - das passt nicht zusammen.

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