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am 19. August

Es holpert gewaltig in der oö. Kulturpolitik

Severin Mayr - Die Liste der politischen Verfehlungen ist ebenso lang wie die der offenen Fragen. Wir verlangen lückenlose Aufklärung.

Es rumpelt und holpert im Motor der Landeskulturpolitik, und zwar ordentlich. Immer mehr politische Verfehlungen rund um die Förderung der KTM-Motohall werden bekannt. Regierungsbeschlüsse, die nie getroffen wurden, fachliche Bewertungen, die nie stattgefunden haben und Landtagsbeschlüsse, die nie eingeholt wurden. Dieser ganze Fall schreit geradezu nach genauer Aufklärung und wir werden das im Landtag mit aller Konsequenz in die Wege leiten.

Wir werden an den Kulturreferenten Landeshauptmann Stelzer eine schriftliche Anfrage stellen. Und die Liste an offenen Fragen zur Landesförderung für die KTM-Motohall ist lang:

  • Wer hat wann entschieden, welche Förderungen aus welchem Ressort für die KTM-Motohall vergeben werden sollen? Wie ist diese Entscheidung zustande gekommen, welche Regierungsmitglieder waren involviert? 
  • Wie kam es zur Entscheidung, dass die Förderung nicht primär aus dem Wirtschafts-, sondern vor allem aus dem Kulturressort geleistet werden sollte? 
  • Wie kam es zur Behauptung, selbst von Alt-Landeshauptmann Pühringer, dass es einen einstimmigen Grundsatzbeschluss der Landesregierung gäbe, obwohl des den nie gegeben hat?
  • Wie kam die Behauptung auf, dass das Konzept vom Museumsverbund "geprüft und für wertvoll befunden" (Büro Landeshauptmann Stelzer) wurde, obwohl es eine Bewertung "nie und nimmer gegeben" (Museumsverbandspräsident Sandgruber) hat? 
  • Warum wurde erneut gegen die Haushaltsordnung des Landes verstoßen, die bei mehrjährigen Zahlungen eine Zustimmung des Landtags vorsieht? Diese Zustimmung wurde nie eingeholt und die Mittel wurden damit am Landtag vorbei vergeben.
  • Warum wurde die Zusage an die KUPF nicht eingehalten, dass die 2017 in den einzelnen Förderbereichen gebildeten Rücklagen 2018 verwendet werden, um die Kürzungen zumindest abzufedern, während auch im Jahr 2018 noch mehr gekürzt wurde als angekündigt?

Die gesamten Vorgänge werden immer verdächtiger. Man hat Unwahrheiten verbreitet und versucht noch immer, Förderung und Vorgehen mit seltsamen Argumenten zu rechtfertigen. In all dieser Zeit kämpfen die kleinen Kulturvereine im Land um ihre Existenz. Wir werden dieser augenfälligen und dramatischen Schieflage nicht nur auf den Grund gehen, sondern alles daransetzen, sie zu beseitigen.

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