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am 14. March 2018

Denkmalförderung: Missstände behoben

Severin Mayr - Unser Druck hat gefruchtet: Fast alle aufgezeigten Missstände bei der Denkmalförderung sind behoben. Der Folgebericht zeigt, dass fast alle Empfehlungen des Landesrechnungshofs umgesetzt sind. Das bringt klare Regeln bei den Fördervergaben und 200.000 Euro für die SteuerzahlerInnen.

Altes Gebäude

Die Kritik des Landesrechnungshofs und unser Druck haben gefruchtet. Die aufgezeigten Missstände bei der Denkmalförderung sind behoben und abgestellt, wie der Nachfolgebericht des Landesrechnunghofs nun festgestellt hat. Das bringt erstens die längst überfällige Transparenz und klare Regeln bei den Fördervergaben. Zweitens bringt es den SteuerzahlerInnen 200.000 Euro, die von der Kulturdirektion von verschiedenen FörderempfängerInnen zurückgefordert worden sind. Kontrolle wirkt, das ist klare Fazit.

2017 hatte der Prüfbericht des Landesrechnungshofs gravierende Mängel und Intransparenz bei der Förderung historischer und denkmalgeschützter Gebäude aufgezeigt. Vom regelmäßigen Überziehen von Budgets, fehlenden Beschlüsse oder Akten über unvollständigen Abrechnungen bis hin zu Verstößen gegen Gesetze und Richtlinien. Bei der Vergabe von Förderungen bei historischen und denkmalgeschützten Gebäuden schien das Geld sehr locker zu sitzen. Ganz im Gegenzug zu den regionalen Kulturinitiativen, bei denen heuer massiv gekürzt wurde.

Seit diesem ersten Prüfbericht haben wir massiv Druck gemacht, damit diese Missstände restlos aufgeklärt und behoben werden. Das oft auch gegen den Widerstand der ÖVP, die diese Missstände laufend klein geredet oder überhaupt verleugnet hat. Aber unsere Beharrlichkeit hat sich ausgezahlt: Die Empfehlungen des Landesrechnungshofs sind umgesetzt und die Missstände behoben. Ein Erfolg für die Kultur und für die SteuerzahlerInnen.

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