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am 10. Mai

OÖ muss einheitlichen Jugendschutz mittragen

Severin Mayr - Nach 35 Jahren Diskussion droht der bundesweit einheitlicher Jugendschutz an Oberösterreich zu scheitern. Im kommenden Landtag stellen wir einen Antrag, um eine österreichweit gemeinsame Regelung zu sichern und eine Blamage für Oberösterreich abzuwenden.

Skateboarder

Es ist zum Fremdschämen. Es kann doch nicht sein, dass Oberösterreich als einziges Bundesland einheitliche Regelungen beim Jugendschutz boykottiert und sich damit nicht nur vor den anderen Ländern, sondern auch vor den Jugendlichen blamiert. Wir werden diese Reformunwilligkeit nicht einfach hinnehmen und daher im kommenden Landtag per Antrag einfordern, dass Oberösterreich ebenfalls bei einer einheitlichen Regelung mit dabei ist. Alles andere wäre nur peinlich. Wir fordern eine Novellierung des oberösterreichischen Jugendschutzgesetzes, die dem Ergebnis der Konferenz der LandesjugendreferentInnen entspricht und damit eine bundesweite Vereinheitlichung des Jugendschutzes ermöglicht.

Acht Bundesländer haben sich auf eine Vereinheitlichung der Jugendschutzgesetze geeinigt. Nur FP-Landesrat Podgorschek legt sich wegen der Ausdehnung der Ausgehzeiten quer und mauert damit die oberösterreichischen Jugendlichen in seiner kleinen, angsterfüllten Welt ein. In acht Ländern traut man den Jugendlichen und ihren Eltern zu, vernünftig mit den geplanten maximalen Ausgehzeiten umzugehen. Nur Oberösterreich ist anders und will offenbar eine schärfere Regelung. Das ist nicht nur unverständlich, sondern auch kontraproduktiv. Auch die Kinder- und Jugendanwaltschaft unterstützt die Verlängerung der Ausgehzeiten.

Neben dieser Beleidigung für Jugendliche und ihren Eltern wird damit auch der angebliche Reformwille Oberösterreich schwer in Frage gestellt: Immer wird gefordert, Gesetze zu entrümpeln, zu vereinheitlichen und Bürokratie abzubauen. Und dann hält die FPÖ an völlig unsinnigen und vorgestrigen Hürden fest. Das versteht kein Mensch.

Wir fordern, dass sich auch Oberösterreich einem modernen Jugendschutz nicht verschließt. Wir nehmen dabei auch die ÖVP in die Pflicht: Sie muss der Eigenbrötlerei ihres Koalitionspartners entgegentreten und eine Vereinheitlichung zulassen. Koalitionspakt hin oder her, hier muss es noch Bewegung geben.

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