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am 17. Mai

FPÖ und ÖVP nehmen Blamage für OÖ in Kauf

Severin Mayr - Oberösterreich wird sich beim Jugendschutz komplett blamieren. Landesrat Podgorschek stellt sich weiter gegen die Verlängerung der Ausgehzeiten, während die ÖVP tatenlos zusieht.

8 von 9 Bundesländern einigen sich auf einheitlichen Jugendschutz.

Man redet gegen eine blaue Wand, alle Argumente prallen an Landesrat Podgorschek ab. Damit steuert Oberösterreich beim Jugendschutz auf eine Blamage zu. Nach 35 Jahren wäre ein bundeseinheitliches Gesetz in Griffweite, aber es wird wohl an Oberösterreich scheitern, weil sich Landesrat Podgorschek quer stellt und die ÖVP tatenlos zusieht. Eine Ausdehnung der Ausgehzeiten passt nicht in die kleine blaue Welt und die ÖVP lässt die Blauen gewähren. Das ist einfach nur peinlich und eine Beleidigung von Jugendlichen und Eltern.

Unser diesbezüglicher Antrag wurde von Schwarz-Blau abgelehnt. Mit dem Antrag hatten wir gefordert, dass Oberösterreich bei einer einheitlichen Regelung mit dabei ist. Konkret eine Novellierung des oberösterreichischen Jugendschutzgesetzes, die dem Ergebnis der Konferenz der LandesjugendreferentInnen entspricht und damit nach 35 Jahren Verhandlung endlich eine bundesweite Vereinheitlichung des Jugendschutzes ermöglicht.

Acht Bundesländer haben sich auf eine Vereinheitlichung der Jugendschutzgesetze geeinigt. Nur FP-Landesrat Podgorschek legt sich wegen der Ausdehnung der Ausgehzeiten quer. In acht Ländern traut man den Jugendlichen und ihren Eltern zu, vernünftig mit den geplanten maximalen Ausgehzeiten umzugehen. Die ExpertInnen der Kinder- und JugendanwältInnenschaft meinen, dass keine zusätzliche Jugendgefährdung durch ausgedehnte Ausgehzeiten zu erwarten ist, diese Sichtweise teilen auch die Polizei und alle anderen Bundesländer. Nur Oberösterreich ist anders und will offenbar eine schärfere Regelung.

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