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am 26. April

Bäderplan: Schwarz-Blau dreht Debatte ab

Severin Mayr - Keine Einbindung der betroffenen Städte und Gemeinden. Unser Antrag wurde im Ausschuss abgelehnt.

Hallenbad Gallneukirchen

Schwarz-Blau macht den Hahn zu, dreht die Debatte einfach ab. Kritik und Appelle zu Landesrat Hiegelsbergers Bäderplan perlen wie die letzten Tropfen vom Beckenrand ab. Wir wollten, dass Städte- und Gemeindebund eingebunden werden. Dass man gemeinsam mit ihnen eine Lösung findet, denn die Menschen in den Gemeinden sind die Leidtragenden dieser neuen Regelung. Aber Schwarz-Blau hat daran kein Interesse und unseren Antrag daher kurzerhand abgelehnt. Die VerfechterInnen des Kürzens streifen die Verantwortung ab, lassen die Gemeinden alleine und steuern ganz bewusst Richtung Bäderschließungen.

Die geplanten fixen Schließungen sind vom Tisch, aber mit dem Bäderplan von Landesrat Hiegelsberger drohen die Bäderschließungen auf Umwegen zu kommen. Denn Gemeinden bekommen eine Sanierungsförderung nur dann, wenn sie den Nachweis der Wirtschaftlichkeit in Errichtung und Betrieb erbringen können. Viele Gemeinden werden sich den eigenen Beitrag zu den Bädern schlicht nicht leisten können. Sie sind jetzt schon jetzt finanziell schwer unter Druck. Bäderschließungen sind daher die logische Folge. Es ist klar, dass viele BürgermeisterInnen gegen diese Regelung auftreten.

"Eigentlich müssten wir ein neues Bad zusperren." "50 Prozent Kostendeckung sind für die allermeisten Bäder illusorisch." "Von 50 Prozent Kostendeckung sind wir meilenweit entfernt." "Eine Killverervorgabe." Das sind nur einige Stimmen von BürgermeisterInnen zu der neuen Bäderregelung.

Die Betroffenen nicht in die Debatte einzubinden, über sie und ihre Warnungen drüberzufahren, ist ein Affront. Eine Lösung kann nur miteinander und nicht gegeneinander gefunden werden. Wir nehmen diese Vorgangsweise von Schwarz-Blau nicht hin. Die Lebensqualität der OberösterreicherInnen darf nicht einzig und alleine der Wirtschaftlichkeit untergeordnet werden. Wir bleiben dabei: Es braucht ein richtiges Bäderprogramm. Ein Programm, in dem das Land Verantwortung übernimmt und das die oberösterreichischen Bäder auch im Betrieb langfristig absichert.

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