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am 6. November

Neues Museumsdepot: Kosten verdreifacht

Severin Mayr - Der von uns geforderte Bericht des Landesrechnungshofs zeigt massives Versagen im Projektmanagement und in der internen Kontrolle. Erneut fehlen bei kulturellem Großprojekt die Genehmigungen durch Landesregierung und Landtag – wir fordern umfassende Transparenz.

Wieder einmal hat das Kulturland Oberösterreich mit den Folgen intransparenter Entscheidungen zu kämpfen. Wieder einmal zeigen sich massive Versäumnisse im Projektmanagement und in der internen Kontrolle. Und wieder einmal zeigt sich, dass ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern ausgeblieben ist. Das zeigt sich im heute veröffentlichten Bericht des Landesrechnungshofs zum neuen Museumsdepot.

Der Landesrechnungshof zeigt das nächste Versagen in der Kulturpolitik des Landes Oberösterreich. Statt der bewilligten Kosten von 1,7 Millionen Euro werden nunmehr Gesamtkosten von 6,22 Millionen Euro erwartet. Eine massive Kostensteigerung, die nicht nur auf personelles, sondern auch auf systemisches Versagen zurückzuführen ist: Doppelt ärgerlich, dass die Kostensteigerung rechtzeitig erkennbar gewesen wäre, wenn der oberösterreichische Landtag wie vorgesehen mit der Genehmigung befasst worden wäre. Aber zum wiederholten Male blieb dieser vorgeschrieben Weg aus. Auch in den Debatten rund um die Denkmalförderung und die Motohall hatte sich gezeigt, dass dort ähnliche Intransparenz aufgetreten war.

Wir fordern jetzt, endlich die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Wir brauchen endlich wirkliche Transparenz und keine weitere Umgehung des Landtages. Hier wird mit Steuergeld hantiert, das erfordert  besonders sensiblen Umgang. Zu hoffen ist, dass die Lehren aus dem neuen Desaster gezogen werden und dass nach der erfolgten Umstrukturierung sichergestellt wird, dass sich derartiges nicht mehr wiederholen kann. Nicht nur im Sinne der SteuerzahlerInnen, sondern auch der Kultur in diesem Land.

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