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am 9. November

Aktuelle Stunde als Ablenkungsmanöver

Gottfried Hirz - Schwarz-Blau versucht mit der aktuellen Stunde zur Digitalisierung die Diskussionen über ihr massives Kürzungsbudget zu übertönen.

Schattenseiten der Digitalisierung

Diese aktuelle Stunde ist ein reines Ablenkungsmanöver. Schwarz-Blau versucht damit die Diskussionen über ihr massives Kürzungsbudget zu übertönen. Ein Budget, das großspurig Zukunft verspricht, aber Rückschritt bedeutet. Digitalisierung ist ein wichtiges Thema, da sind sich aber alle einig. Und dass wir hier investieren, ist eine dringend notwendige Selbstverständlichkeit.

Es wird quer durch alle Bereiche gekürzt, öffentliche Leistungen werden eingeschränkt, berufstätige Mütter und Familien belastet. Und Schwarz-Blau redet über ein Thema, bei dem sich alle einig sind. Man beschließt einen Antrag an die neue Bundesregierung, die ebenfalls Schwarz-Blau sein wird und gerade auch von schwarz-blauen VertreterInnen aus Oberösterreich ausverhandelt wird.

Schwarz-Blau macht einen Antrag an sich selbst. Investitionen in die Digitalisierung sind wichtig, aber die Kabel für den Breitbandausbau sollten schon lange gelegt sein. Wir werden jedenfalls genau kontrollieren, was aus diesem Antrag wird.

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