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am 15. November 2017

Wohin geht die Reise der Grünen?

ooe.planet Redaktion - Der 15. Oktober 2017 hat einen gewaltigen Schock auf allen Ebenen der Grünen hinterlassen. Nun beginnt eine Phase der Reflexion und des Neuaufbaues der bundesweiten Strukturen, an deren Ende kein Stein auf dem anderen bleiben wird.

"Es kam zu fünf großen Fehlern, davon war einer zu viel", war nach der Hinauswahl aus dem Nationalrat vielerseits zu hören​. Dazu zählen der unsägliche Konflikt mit der eigenen Jugendorganisation, der langfristig versäumte Aufbau einer möglichen Nachfolgerin oder eines Nachfolgers von Eva Glawischnig, der schon lange nicht mehr angepasste Wahlmodus bei den KandidatInnenwahlen und die damit ausgelöste Gegenkandidatur der nicht mehr gewählten KandidatInnen Peter Pilz, Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann als eigene Liste. Und schließlich schätzten die politisch Verantwortlichen den dramatischen Vertrauensverlust – der bereits in den Umfragen Wochen vor der Nationalratswahl erkennbar war – falsch ein. Sie ließen nicht zu, dass ein bevorstehendes Scheitern an der 4 Prozent-Hürde nach außen kommuniziert wurde.

Schwer hätten sich die Grünen bei dieser Wahl auch ohne eigenes Zutun getan, war die politische Großwetterlage dominiert vom Dreikampf zwischen Kern, Kurz und Strache. In einer solchen Konstellation tun sich kleinere Parteien immer schwer. Doch die eigenen Fehler beschleunigten die Wechselbereitschaft der früheren Grün-WählerInnen zur SPÖ und ÖVP nur noch.

Die Krone wieder richten und…

Bereits wenige Wochen nach der verlorenen Wahl gab es – nicht nur in Oberösterreich – zahlreiche Veranstaltungen und Reflexionsrunden, bei denen die Mitglieder über die Zukunft der Grünen Partei diskutierten. Die Stimmung war an der Basis überraschend positiv, sogar ein Hauch von Aufbruchsstimmung war am Ende dieser Veranstaltungen zu spüren. Es meldeten sich auch viele Menschen bei den Grünen, die bereit waren, Geld zu spenden und oder sich auch in der Partei neu zu engagieren.

Auch wenn innerhalb weniger Wochen die Strukturen im Parlament bzw. im Bundesbüro niedergefahren werden mussten – über 125 MitarbeiterInnen wurden dabei gekündigt – blieben in den neun Bundesländern und in vielen Städten und Gemeinden die Strukturen bestehen. Die vier BundesrätInnen, die drei Europaabgeordneten, dutzende Landtagsabgeordnete und Landesregierungsmitglieder sowie tausende GemeinderätInnen machen auch nach dem Wahldesaster im Oktober tagtäglich Grüne Politik.

… kein Stein wird auf dem anderen bleiben

Abseits des politischen Alltages bahnen sich grundlegende Änderungen und Verwerfungen an. Der Tenor bei den Reflexionsrunden ist, dass sich auf der zukünftigen Bundesebene, aber auch auf den regionalen und lokalen Ebenen viel ändern muss, damit der Neubeginn tatsächlich gelingt.

Allein bei der Veranstaltung der Grünen Bildungswerkstatt am 18. November in Linz kamen von den knapp zweihundert TeilnehmerInnen über fünfhundert dokumentierte Vorschläge, was aus den Fehlern gelernt und wie es nun weitergehen soll. Auch bei den anderen Treffen kamen ähnlich lautende Ergebnisse heraus (erste Tendenz siehe Wörterwolke in der Grafik). Noch bis zum Frühjahr werden diese Reflexionsrunden stattfinden. Danach werden die Ergebnisse auf breiter Ebene gesichtet und mögliche Konsequenzen beraten. Im Herbst 2018 soll dann das zweite Leben der Grünen Österreichs beginnen – hoffentlich in einer runderneuerten Organisation mit viel frischer Energie, neuen Ideen und großer Begeisterung.

Text: Marco Vanek

Neue Perspektiven für die Grünen
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