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am 1. Februar

Wie mächtig ist Leonore Gewessler?

ooe.planet Redaktion - Das Momentum-Institut hat einen Ministeriums-Check gemacht.

Welches Ministerium viel Einfluss auf die Bundespolitik hat, hängt von verschiedenen Faktoren ab, analysiert der österreichische Thinktank. Die Höhe des Ressortbudgets sagt allein noch nichts über den tatsächlichen Gestaltungsspielraum aus.
So hat etwa der Bildungsminister ein riesiges Budget, doch über 90 Prozent sind durch Gehälter für LehrerInnen oder Mieten gebunden. Vielmehr spielt der Gestaltungsspielraum bei der Budgetverwendung, die MitarbeiterInnenzahl inklusive ausgegliederter Einheiten eine Rolle oder auch die öffentliche Aufmerksamkeit, die Beliebtheit vergangener AmtsträgerInnen, aber auch der europapolitische Einfluss.

Nach der Gewichtung der Einflussfaktoren zählt der Finanzminister als einflussreichster Minister. Schon dahinter rangiert Leonore Gewessler. Zwar hat Gewesslers Ministerium "nur" das fünfthöchste Budget aller Ministerien, doch gemeinsam mit dem Finanzministerium die größte Beteiligungsagentur der Republik. So zählen die ÖBB und die ASFINAG zu den finanzpolitischen Schwergewichten und die Bahn auch zu den größten ArbeitgeberInnen im Land. Das meiste Geld im Ministerium fließt an die Sektionen Infrastrukturplanung und Verkehr, die die eigentlichen Machtzentren im Ministerium sind. Zwar sind viele Geldmittel langfristig gebunden, wie etwa für Tunnelbauten bei der Eisenbahn. Doch es gibt trotzdem finanzielle Spielräume, in dem Projekte verschoben werden können.

Wichtige Machthebel

Vom Landwirtschaftsministerium wanderte die Sektion Umwelt, Energie und Klima zu Gewesslers Mega-Ministerium. In der für die Grünen entscheidenden Umweltpolitik kontrolliert sie nachgelagerte Einheiten, wie das Umweltbundesamt und erstellt den jährlichen Klimaplan, der nach Brüssel gemeldet werden muss. Im für den Klimaschutz wichtigen Energiebereich steht Gewessler die gesamte Expertise des Ministeriums zur Verfügung. Notwendige Gesetzesänderungen müssen aber mit der ÖVP beschlossen werden und wurden deshalb im Koalitionsvertrag vereinbart.

Die Ministerin Leonore Gewessler hat nun einige wichtige Machthebel in der Hand. Für die wichtigen Zukunftsprojekte braucht sie aber auch Finanzminister Blümel und weitere MitspielerInnen in der türkis-grünen Koalition.

Mehr Info: momentum-institut.at

Text: Marco Vanek

Ministerin Leonore Gewessler
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