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am 18. Mai

Strache-Video: Kurz muss die Reißleine ziehen

Stefan Kaineder - Diese Reißleine gibt es auch in Oberösterreich. Landeshauptmann Stelzer sollte nicht auf die Läuterung der FPÖ hoffen. Es ist Zeit zu handeln – es geht auch um das Ansehen Oberösterreichs.

Wir haben in Österreich eine handfeste Staatskrise. Nach dem Strache-Video muss Kanzler Kurz die Reißleine ziehen und die Koalition beenden. Alles andere ist nur eine Fortsetzung des Bekannten, der Skandale und der Bedrohung der liberalen Demokratie. Diese Frage muss sich auch Landeshauptmann Stelzer hier in Oberösterreich stellen. Denn ein Mitglied seiner Landesregierung hat es doch vorgezeigt. Vor einem Jahr hat FP Landesrat Podgorschek vor der AfD in Deutschland den Kurs der FPÖ offen präsentiert. Er klar gesagt, wie sich die FPÖ das Land vorstellt, hat Medien und Parteien verunglimpft und Institutionen der liberalen Demokratien in Frage gestellt. Das ist als Ausrutscher, Hoppala und plumpe Einzelmeinung abgetan worden. Das war es nicht, der oberste FPÖ-Vertreter hat das jetzt deutlich bestätigt. Herr Landeshauptmann, warten Sie nicht auf die nächsten Skandale. Eine Reißleine gibt es auch in Oberösterreich. Das ist unser dringende Appell an Oberösterreichs Landeshauptmann Stelzer.

Wir erinnern den Landeshauptmann an seine Verantwortung für das Bundesland Oberösterreich: Es geht in der Causa Strache um eine politische Dimension. Es geht auch aber auch ganz klar um die Reputation und das Ansehen Österreichs und auch Oberösterreichs.

Was wir hier erleben und bereits erlebt und gehört haben, sind keine längst keine Einzelfälle mehr, das ist die FPÖ. Herr Landeshauptmann Stelzer, Sie sind in Koalition mit dieser FPÖ. Hoffen Sie tatsächlich noch auf Besserung, auf eine Läuterung, ein Ende all dieser Vorkommnisse?
Das wird es nicht geben. Die Causa Podgorschek haben Sie mit einem einzigen Gespräch abgetan. Das ist  jetzt so nicht mehr möglich.

Denken Sie an Oberösterreich, ihre Verpflichtung gegenüber dem Land und der liberalen Demokratie - handeln Sie.

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