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am 1. Juni

Proporz: Kärnten überholt Oberösterreich

Gottfried Hirz - Kärnten schafft das Proporzsystem ab, Oberösterreich ist gerade einmal in den Startlöchern

Themenfoto Überholen

Kärnten hat heute in einem historischen Beschluss den Proporz abgeschafft, während Oberösterreich gerade einmal in den Startlöchern. Landeshauptmann Stelzer hat angekündigt, neue Wege zu gehen. Ein erster Schritt wäre es, den Weg für eine umfassende Demokratiereform zu ebnen, damit Oberösterreich nicht den demokratiepolitischen Anschluss verpasst. Jetzt halten nur noch Nieder- und Oberösterreich am antiquierten Proporzsystem fest.

Wir haben in Gesprächen mit LH Stelzer bereits die Notwendigkeit betont, die Demokratie in Oberösterreich im Sinne eines modernen Föderalismus weiterzuentwickeln. Die Abschaffung des Proporzsystems in der Landesregierung bei gleichzeitigem Ausbau der Kontrollrechte des Landtags, ist für ein modernes Oberösterreich notwendig. 

Wir orten positive Signale, will doch LH Stelzer in der Zukunftsakademie des Landes einen "Think Tank" einzurichten, der sich mit zentralen demokratiepolitischen Fragen – von der Regierungsform, über die direkte Demokratie bis hin zu Kontrollrechten des Landtags – beschäftigen soll. ExpertInnen aus Wissenschaft und Praxis sollen ebenso wie VertreterInnen der Landtagsparteien eingebunden werden. Als zweite Schiene soll sich selbstverständlich auch der Verfassungsausschuss Landtages weiter intensiv mit dem Thema Proporzabschaffung befassen.

Seit 1999 kämpfen wir für die Abschaffung des Proporzsystems. Eine Mehrheit von 55 Prozent der OberösterreicherInnen ist laut einer SORA Umfrage auf unserer Seite. Die Zeit ist für ein modernes Regierungssystem auch in Oberösterreich mehr als reif. Wir brauchen eine klare Rollenverteilung zwischen Regierung und Opposition. Gleichzeitig wollen wir die Kontrollrechte des Landtags und der Opposition deutlich stärken. Das haben wir in der gesamten Debatte klar herausgestrichen. Es liegt jetzt mehr denn je an FPÖ und SPÖ, ihre Angst vor einem Ämterverlust zu überwinden und in einen Diskussionsprozess zur Modernisierung der Demokratie in Oberösterreich einzutreten.

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