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am 17. April

OÖ: Rechtsextreme Straftaten um 43% gestiegen

David Stögmüller - Zahlen des Innenministeriums auf parlamentarische Anfrage; auch die Anzeigen wegen Verhetzung sind gestiegen. Einfach zur Kenntnis nehmen geht definitiv nicht.

Dieser Anstieg ist mehr als alarmierend. Bei diesen Zahlen können und dürfen wir nicht zur Tagesordnung übergehen. Politik, Behörden und Gesellschaft sind dringend aufgefordert, dieser Entwicklung auf allen Ebenen deutlich entgegenzutreten. Einfach zur Kenntnis zu nehmen geht definitiv nicht.

Laut den Daten des Innenministeriums sind die rechtsextremen Straftaten in Oberösterreich von 104 auf 149 Straftaten im Jahr 2016 angestiegen - das ist eine Steigerung um 43 Prozent. Ebenso auffällig ist die gestiegene Zahl der Anzeigen wegen Verhetzung von 31 auf 51. Das geht Hand in Hand und zeigt das Ausmaß der Radikalisierung in der Gesellschaft. In den sozialen Medien fallen alle Hemmungen. Das Internet wird irrtümlich als rechtsfreier Raum gesehen. Es wird gehetzt, angefeindet und gedroht; und manchmal ist es vom Wort bis zur Tat nur ein kleiner Schritt.

Zudem ist der Rechtsextremismus männlich, wie die Daten des Ministeriums untermauern. Während die rechtsextreme Tathandlungen weiblicher Personen weiter sinken, steigen die der Männer weiter an. Jede neunte angezeigte rechtextreme Tat in Oberösterreich wurde von Männern begangen.

Diese Entwicklung ist beängstigend. Es muss ein noch stärkeres Bewusstsein über die Folgen dieser Entwicklung geschaffen werden. Es muss verdeutlicht werden, wohin Hass, Hetze und Gewalt eine Gesellschaft führen. Eine Möglichkeit das möglichst früh zu vermitteln ist zweifelsohne die Schule. Hier muss die Aufklärung noch weiter verstärkt werden. Oberösterreich hat ein Rechtsextremismusproblem und wir müssen handeln.

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