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am 4. Jänner

OÖ darf nicht Tummelplatz der Rechten werden

Maria Buchmayr - Wir fordern einen breiten Schulterschluss gegen die demokratiefeindliche Veranstaltung.

Problem Rechtsextremismus

Im Oktober 2016 trafen sich erstmals VertreterInnen der rechten Szene aus ganz Europa beim rechten Kongress in Linz. Die AkteurInnen dieser Veranstaltung eint das Ziel, das solidarische und gemeinsame Europa zu zerstören. Bei diesem Treffen vernetzten sich Internetplattformen und Zeitschriften, deren Plan die gezielte Verbreitung von Falschmeldungen, Angstmache und Diffamierungen ist. Unabhängige Medien waren ausgesperrt und Sicherheitskräfte an der Tür postiert, um eine freie und unabhängige Berichterstattung über die Veranstaltung zu verhindern.

Anfang März soll es nun zu einer Neuauflage dieser Veranstaltung kommen. Durch öffentlichem Druck wurde erreicht, dass der rechte Kongress nicht mehr in Repräsentationsräumen des Landes Oberösterreich stattfinden wird. Nach Medienberichten soll das Vernetzungstreffen der extremen Rechten nun im Schloss Aistersheim stattfinden. Oberösterreich droht damit einmal mehr als Versammlungsort der extremen Rechten negativ in die Schlagzeilen zu kommen. Auch der Bürgermeister der betroffenen Gemeinde hat sich bereits kritisch geäußert und sieht in der Veranstaltung ein Sicherheitsrisiko.

Wir fordern daher einen breiten Schulterschluss gegen diese demokratiefeindliche Veranstaltung. Unser Land darf nicht zum Tummelplatz der rechten Szene Europas werden.

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